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Sanktionen 2018

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

eine Aufzählung wie viele Sanktionen im Jahr 2018 verteilt wurden, sowie die Aufschlüsselung nach dem Prozentsatz derer.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Sanktionen 2018 [#153676]
Datum
30. Juni 2019 03:49
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Aufzählung wie viele Sanktionen im Jahr 2018 verteilt wurden, sowie die Aufschlüsselung nach dem Prozentsatz derer.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: Sanktionen 2018 [#153676]
Datum
1. Juli 2019 14:42
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir gerne an die zuständige Fachabteilung weiterleiten möchten. Um Ihnen baldmöglichst die gewünschte Antwort zukommen lassen zu können, benötigen wir jedoch Ihre postalische Anschrift. Bitte ergänzen Sie daher den Vorgang mit Ihren Absenderangaben und senden ihn erneut komplett ab. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information. Mit freundlichem Gruß
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Sanktionen 2018 [#153676]
Datum
2. Juli 2019 00:16
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Untenstehend finden Sie meine Postalische Adresse. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 153676 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales per Briefpost
Betreff
-
Datum
8. Juli 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
bmas.pdf bmas.pdf   1,6 MB Nicht öffentlich!
brief_gesc…aerzt.pdf brief_geschwaerzt.pdf   153,6 KB öffentlich geschwärzt

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 30. Juni 2019 zu Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Im Jahr 2018 wurden insgesamt rund 904.000 Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ausgesprochen, das sind rund 49.000 weniger als im Jahr zuvor. Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht jeden Monat in ihrem Internetangebot das Produkt "Sanktionen (Zeitreihe Monats- und Jahreszahlen ab 2007)" (abrufbar unter: https://statistik.arbeitsagentur.de/Nav…), in dem umfangreichen und differenziert zu Sanktionen berichtet wird. Ergänzend verweise ich auf den Bericht "Arbeitsmarkt kompakt, Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende", ebenfalls aufrufbar unter der oben genannten Internetadresse. Diese Publikation gibt einen aktuellen Einblick in die Rechtslage zu Sanktionen, stellt die Entwicklungen von Sanktionen und sanktionierten ELB sowie Sanktionsgründen im Zeitverlauf dar und beschreibt Methoden der Quotenberechnung. Mit freundlichen Grüßen