Satzung der Stiftung Hammerbrooklyn - Stadt der Zukunft

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)

Guten Tag,

ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

die Satzung der Stiftung Hammerbrooklyn - Stadt der Zukunft, wie diese bei der Stiftungsaufsicht hinterlegt wurde.
Vorsorglich weise ich darauf hin, dass der Entwurf dieser Satzung bereits öffentlich zugänglich gemacht wurde:

https://fragdenstaat.de/a/185433

Von daher dürfte einer Übermittlung der derzeit gültigen definitiven Fassung nichts im Wege stehen.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. September 2023
  • Frist
    10. Oktober 2023
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Peter Schönberger
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzuse…
An Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
Peter Schönberger
Betreff
Satzung der Stiftung Hammerbrooklyn - Stadt der Zukunft [#287749]
Datum
6. September 2023 13:08
An
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: die Satzung der Stiftung Hammerbrooklyn - Stadt der Zukunft, wie diese bei der Stiftungsaufsicht hinterlegt wurde. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass der Entwurf dieser Satzung bereits öffentlich zugänglich gemacht wurde: https://fragdenstaat.de/a/185433 Von daher dürfte einer Übermittlung der derzeit gültigen definitiven Fassung nichts im Wege stehen. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Peter Schönberger Anfragenr: 287749 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/287749/ Postanschrift Peter Schönberger << Adresse entfernt >>
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Anfrage nach dem HmbTG vom 6. September 2023 Sehr geehrter Herr Schönberger, ich bestätige den Eingang Ihres Sch…
Von
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
Anfrage nach dem HmbTG vom 6. September 2023
Datum
9. September 2023 14:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schönberger, ich bestätige den Eingang Ihres Schreibens und die Bearbeitung des Antrages auf Zusendung der derzeit gültigen Fassung der Satzung der "Stiftung Hammerbrooklyn - Stadt der Zukunft". Ich prüfe derzeit, ob von Ihrem Antrag möglicherweise schutzwürdige Belange der Stiftung betroffen sein könnten und komme kurzfristig unaufgefordert wieder auf Sie zu. Für Ihren Hinweis auf die bereits erfolgte Zugänglichmachung des Satzungsentwurfes danke ich. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass für die Beantwortung Ihrer Anfrage Gebühren entstehen können. Leider ist es mir nicht möglich, eine Aussage der konkreten Höhe der Gebühren vorab mitzuteilen, da sich diese an dem Bearbeitungsaufwand orientiert. Freundliche Grüße
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
AW: Anfrage nach dem HmbTG vom 6. September 2023, Anfrage 287749 Sehr geehrter Herr Schönberger, ich komme zurück…
Von
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Anfrage nach dem HmbTG vom 6. September 2023, Anfrage 287749
Datum
4. Oktober 2023 12:38
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schönberger, ich komme zurück auf Ihren Antrag auf Zusendung der derzeit gültigen Fassung der Satzung der "Stiftung Hammerbrooklyn - Stadt der Zukunft". Dem Antrag wird hiermit stattgegeben und der Informationszugang erfolgt durch elektronische Versendung des vorgenannten Schriftstücks (Anhang). Die Entscheidung ist gebührenfrei. Freundliche Grüße

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Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
AW: Anfrage nach dem HmbTG vom 7. Juli 2023, Anfrage #283422 Sehr geehrter Herr Schönberger, ich komme zurück auf…
Von
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Anfrage nach dem HmbTG vom 7. Juli 2023, Anfrage #283422
Datum
4. Oktober 2023 13:58
Status
Sehr geehrter Herr Schönberger, ich komme zurück auf Ihren Antrag vom 7. Juli 2023 auf Zusendung der bisher von der "Stiftung Hammerbrooklyn - Stadt der Zukunft" der Stiftungsaufsicht vorgelegten Jahresrechnungen und Berichte zur Erfüllung des Stiftungszwecks. Die Bescheidung wird in Kürze erfolgen und ich möchte Sie hiermit, wie von Ihnen erbeten, vorab über die Gebührenpflichtigkeit informieren. Eine gebührenfreie Auskunft nach § 1 Absatz 3 Nr.1 Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) scheidet vorliegend aus, da mit Blick auf die begehrten Informationen ein größerer Prüfungsaufwand erforderlich war. Die konkrete Höhe wird mit Abschluss des Verfahrens festgesetzt werden. Für die Bearbeitung von Anträgen nach dem HmbTG sieht Nr. 1.1.1 der HmbTGGebO einen Gebührenrahmen von Euro 30 bis 250 bei einem gewöhnlichen Prüfungsaufwand und nach Nr.1.1.2 Euro 60 bis 600, wenn ein besonderer Prüfungsaufwand besteht. Sollten Sie mit der Übernahme möglicher Gebühren nicht einverstanden sein, haben Sie die Möglichkeit, Ihren HmbTG- Antrag vor Beantwortung zurückzuziehen. Bitte informieren Sie mich in diesem Falle bis zum 6. Oktober 2023, sofern Sie Ihren Antrag nicht aufrechterhalten möchten. Vielen Dank im Voraus. Freundliche Grüße