Schadensmeldungen durch Betankung mit ungeeigneten Kraftstoffen

Schadensmeldungen, sowie Schadenshöhe und Kostenträger augeschlüsselt nach Jahren von Schäden an Polizei-Einsatzfahrzeugen, welche im Land Sachsen stationiert sind, bei welchen der jeweilige Schaden aus einer Betankung mit dem falschen Kraftstoff resultieren bzw. resultierten.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    13. Oktober 2021
  • Frist
    16. November 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Schadensmeldung…
An Sächsisches Staatsministerium des Innern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schadensmeldungen durch Betankung mit ungeeigneten Kraftstoffen [#231097]
Datum
13. Oktober 2021 17:00
An
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Schadensmeldungen, sowie Schadenshöhe und Kostenträger augeschlüsselt nach Jahren von Schäden an Polizei-Einsatzfahrzeugen, welche im Land Sachsen stationiert sind, bei welchen der jeweilige Schaden aus einer Betankung mit dem falschen Kraftstoff resultieren bzw. resultierten.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 231097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231097/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Sehr [geschwärzt], hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail. [geschwärzt] Referentin Medienarbeit…
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
AW: Schadensmeldungen durch Betankung mit ungeeigneten Kraftstoffen [#231097]
Datum
14. Oktober 2021 14:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail. [geschwärzt] Referentin Medienarbeit __________________________________________________________________________________ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Presse, Öffentlichkeitsarbeit Wilhelm-Buck-Straße 2 | 01097 Dresden | Postanschrift: 01095 Dresden Tel.: +49 351 [geschwärzt]| Fax: +49 351 [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> | [geschwärzt]<[geschwärzt]> Information zum Zugang für verschlüsselte/signierte E-Mails/elektronische Dokumente sowie De-Mail unter www.smi.sachsen.de/kontakt<http://www.smi.sachsen.de/kontakt.htm> Informationen zum Coronavirus in Sachsen unter www.coronavirus.sachsen.de<https://www.coronavirus.sachsen.de/> Internet<http://www.smi.sachsen.de/> | Facebook<https://www.facebook.com/SMIsachsen> | Twitter<https://twitter.com/SMIsachsen> | Instagram<https://www.instagram.com/SMIsachsen/>

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Sächsisches Staatsministerium des Innern
Sehr Antragsteller/in Ihre Bürgeranfrage wurde zuständigkeitshalber an die Stabsstelle Kommunikation der Polizei …
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
WG: Schadensmeldungen durch Betankung mit ungeeigneten Kraftstoffen [#231097]
Datum
20. Oktober 2021 07:38
Status
Sehr Antragsteller/in Ihre Bürgeranfrage wurde zuständigkeitshalber an die Stabsstelle Kommunikation der Polizei Sachsen in der Abteilung 3 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung / Landespolizeipräsidium – im Sächsischen Staatsministerium übergeben. Gern möchte ich Ihnen antworten. Eine Auflistung, wie in Ihrer Fragestellung gefordert, liegt im Sächsischen Staatsministerium des Innern nicht vor. Moderne Einsatzfahrzeuge der Sächsischen Polizei haben einen serienmäßig eingebauten Fehlbetankungsschutz. Dadurch ist eine Fehlbetankung nicht möglich. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Tag. Mit freundlichen Grüßen