Schader-Stiftung

Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

eine aktuelle Vermögensübersicht der Schader-Stiftung.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.

Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    5. April 2020
  • Frist
    8. Mai 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine aktuelle Ve…
An Regierungspräsidium Darmstadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schader-Stiftung [#184052]
Datum
5. April 2020 22:37
An
Regierungspräsidium Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine aktuelle Vermögensübersicht der Schader-Stiftung. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184052 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184052 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Regierungspräsidium Darmstadt
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihren Antrag auf Informationen bezüglich des Stiftungsvermögens der Schader Stiftung…
Von
Regierungspräsidium Darmstadt
Betreff
Schader-Stiftung - Az.: I 13-25d04.11/71-2018
Datum
16. April 2020 10:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihren Antrag auf Informationen bezüglich des Stiftungsvermögens der Schader Stiftung mit Sitz in Darmstadt werte ich als Antrag nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG). Nach § 82 Nr. 4 HDSIG besteht unter anderem bei Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen kein Anspruch auf Informationszugang, sofern die betroffene Person nicht eingewilligt hat. Ich habe daher die Schader-Stiftung um eine Stellungnahme hinsichtlich der von Ihnen gewünschten Daten gebeten. § 82 Nr. 5 HDSIG verneint darüber hinaus einen Informationszugangsanspruch, soweit ein rein wirtschaftliches Interesse des Antragstellers an den Information besteht. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie, eine Antragsbegründung nachzureichen." Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Da die Stiftung ein Haus in Frankfurt-Rödelheim …
An Regierungspräsidium Darmstadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Schader-Stiftung - Az.: I 13-25d04.11/71-2018 [#184052]
Datum
22. April 2020 23:48
An
Regierungspräsidium Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Da die Stiftung ein Haus in Frankfurt-Rödelheim besitzt, dessen Modernisierung immer wieder für Medienberichte sorgte, liegt meinem Antrag ein öffentliches Interesse zugrunde. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184052 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184052 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schader-Stiftung“ vom 05.04.2020 (#184052) wurde…
An Regierungspräsidium Darmstadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Schader-Stiftung - Az.: I 13-25d04.11/71-2018 [#184052]
Datum
7. Juni 2020 12:46
An
Regierungspräsidium Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schader-Stiftung“ vom 05.04.2020 (#184052) wurde von Ihnen noch nicht beantwortet. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184052 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184052 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Regierungspräsidium Darmstadt
Sehr geehrteAntragsteller/in der Sachverhalt wird derzeit juristisch geprüft. Aufgrund der Beteiligung der Sti…
Von
Regierungspräsidium Darmstadt
Betreff
Schader-Stiftung - Az.: I 13-25d04.11/71-2018; Auskunftsersuchen nach dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG)
Datum
8. Juni 2020 14:49
Status
Anfrage abgeschlossen
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3,6 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in der Sachverhalt wird derzeit juristisch geprüft. Aufgrund der Beteiligung der Stiftung nach § 86 HDSIG greift die in § 87 Absatz 1 HDSIG festgelegte Entscheidungsfrist von 3 Monate ab Eingang des Antrags (hier: 5. bzw. 22. April 2020). Ich bitte Sie um Ihr Verständnis und werde mich nach abgeschlossener Prüfung unaufgefordert mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen

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Regierungspräsidium Darmstadt
Sehr geehrteAntragsteller/in in vorbezeichneter Angelegenheit erhalten Sie - wie gewünscht - vorab meine Entschei…
Von
Regierungspräsidium Darmstadt
Betreff
Schader-Stiftung - Ihr Antrag auf Auskunftserteilung vom 5. bzw. 22. April 2020
Datum
15. Juni 2020 10:47
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in in vorbezeichneter Angelegenheit erhalten Sie - wie gewünscht - vorab meine Entscheidung über Ihr Auskunftsersuchen vom 5. bzw. 22. April 2020 per E-Mail. Die Stiftung wird nachrichtlich informiert. Mit freundlichen Grüßen