Auf Mastodon teilen

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 303308 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/303308/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: << Antragsteller:in >> Gesendet: Samstag, 16. März 2024 17:17 An: Kontakt-BS-GE <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: Schaltpläne zu LSA Parkcenter Troisdorf B8 [#303308] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Schaltpläne der LSA am Parkhaus Troisdorf B8 (Kaufland, Kino) https://www.google.de/maps/@50.8124683,7.1561646,3a,90y,304.75h,97.96t/data=!3m6!1e1!3m4!1s8WzB93m30QBi3lzsKrRrUw!2e0!7i16384!8i8192?entry=ttu Ich möchte wissen, welche technischen Einrichtungen es gibt, die Einfluss auf das Schaltverhalten der gesamten LSA haben, z.B. Kontaktschleifen, Bewegungsmelder. Ich mache die Beobachtung seit Monaten, dass abends das Parkhaus ohne Grund, z.B. ein ausfahrendes Auto auf Grün schaltet und die anderen betroffenen Streischeiben in der Zeit rot zeigen. Des weiteren gibt es die wirklich merkwürdige Eigenheit, dass die in das Parkhaus fahrenden Rechtsabieger auf der Fahrbahn einen dauergrünen Grünpfeil bekommen, in dieser Zeit hat Rad+Fuß auf dem begleitenden 240er rot. Der Zustand ist seit 2022 nicht geändert, es gibt belegende Videoaufzeichungen, die ich gerne persönlich zusende. Da ich mir das fehlerhafte Schalten - insbesondere Abends und nachts überhaupt nicht erklären kann, möchte ich gerne Einblicke in die Schaltpläne haben. Weiterhin möchte ich von Ihnen wissen, woher die Fehler kommen, was die Auslöser sind. Zudem interessiert mich, seit wann der aktuelle Schaltplan darin integriert ist und welche Vorgängeversionen von Schaltungen von wann bis wann aktiv waren. Es würde mich sehr freuen, wenn Rad + Fuß mehr grün bekommt und die Fehler ausfindig gemacht und beseitigt werden, bisher behindern die Fehler tagtäglich Fahrbahn- als auch Rad- und Fußverkehr. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen - IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/