Schreiben an BMWSB

- das unter https://fragdenstaat.de/anfrage/kontaktdaten-des-bmwsb/759828/anhang/bmistellungnahme_geschwaerzt.pdf benannte Schreiben Ihrer Behörde, mit welchem Sie bei o. g. Ministerium eine Nachfrage stellen
- das Antwortschreiben des BMWSB

Persönliche Daten können geschwärzt werden. Bitte verzichten Sie aus Umweltgründen auf die Übersendung via Briefpost, sondern nutzen eine digitale Methode (E-Mail oder alternativ Fax).

Information nicht vorhanden

  • Datum
    2. Januar 2023
  • Frist
    4. Februar 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - das unter https://fragdenstaat.de/a…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schreiben an BMWSB [#266785]
Datum
2. Januar 2023 13:16
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das unter https://fragdenstaat.de/anfrage/kontaktdaten-des-bmwsb/759828/anhang/bmistellungnahme_geschwaerzt.pdf benannte Schreiben Ihrer Behörde, mit welchem Sie bei o. g. Ministerium eine Nachfrage stellen - das Antwortschreiben des BMWSB Persönliche Daten können geschwärzt werden. Bitte verzichten Sie aus Umweltgründen auf die Übersendung via Briefpost, sondern nutzen eine digitale Methode (E-Mail oder alternativ Fax).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 266785 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/266785/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium des Innern und für Heimat
Bescheid Anfrage beim BMI erfolgte mündlich, dementsprechend kein Schreiben vorhanden
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Via
Briefpost
Betreff
Bescheid
Datum
10. Januar 2023
Status
Anfrage abgeschlossen
Anfrage beim BMI erfolgte mündlich, dementsprechend kein Schreiben vorhanden