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Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte sen…
An Ministerium der Finanzen Brandenburg und für Europa Details
Von
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Betreff
Schreiben des Hohenzollern-Unterhändlers Aretz bzgl möglichen Abzugs von Kunstwerken aus öffentlichen Museen vom 29. Januar 2021 [#220136]
Datum
10. Mai 2021 13:41
An
Ministerium der Finanzen Brandenburg und für Europa
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Brief von Hohenzollern-Unterhändler Aretz vom 29. Januar 2021 betreffen die mögliche Rückforderung von Hohenzollern-Kunst. Am 29. Januar hat der Hohenzollern-Unterhändler Aretz gegenüber den Ministeriem für Finanzen und Wissenschaft angekündigt, die Hohenzollern werden ihre öffentlichen Ausstellungen derzeit leihweise bereitsgestellten Kunstwerke zurückziehen, sollten die Verhandlungen über Entschädigungsforderungen nicht fortgeführt. --> https://www.preussen.de/brief-an-die-br… Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220136 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220136/
Ministerium der Finanzen Brandenburg und für Europa
Ihr Antrag auf Akteneinsicht - Empfangsbestätigung Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Akteneinsicht in den Brie…
Von
Ministerium der Finanzen Brandenburg und für Europa
Betreff
Ihr Antrag auf Akteneinsicht - Empfangsbestätigung
Datum
14. Mai 2021 09:05
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Akteneinsicht in den Brief des Hohenzollern-Unterhändlers Aretz vom 29. Januar 2021 ist am 10.05.2021 im Ministerium der Finanzen und für Europa eingegangen und wird derzeit bearbeitet. Für die Übersendung des Bescheides benötige ich eine persönliche Emailadresse und bitte Sie daher, mir diese noch mitzuteilen. Es werden voraussichtlich keine Kosten entstehen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Ihr Antrag auf Akteneinsicht - Empfangsbestätigung [#220136]
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ih…
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Von
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Betreff
AW: Ihr Antrag auf Akteneinsicht - Empfangsbestätigung [#220136]
Datum
14. Mai 2021 09:28
An
Ministerium der Finanzen Brandenburg und für Europa
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Aufforderung, eine sog. "persönliche E-Mail-Adresse" anzugeben, stellt eine nach Auffassung des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) unzulässige Praxis dar, da personenbezogene Daten erhoben werden, die für die Bearbeitung meines Antrags auf Informationszugang nicht erforderlich sind. Ich kann Ihnen versichern, dass die Nutzung der von FragDenStaat ausschließlich dem/der Antragsteller/in persönlich zugewiesenen E-Mail-Adresse eine sichere Art der Kommunikation und Bekanntgabe ist - insbesondere sicherer als bei den klassischen, überwiegend werbefinanzierten Gratis-Anbietern von E-Mail-Accounts, zu deren Nutzung Sie mich als Voraussetzung für die Bearbeitung meiner Anfrage auffordern. Ich bitte Sie daher, die betreffende/n Anfrage/n nun zügig über die FragDenStaat-Plattform zu bearbeiten und zu bescheiden. Anderenfalls müssten wir diese Vorfrage wohl vor Gericht klären lassen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220136 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220136/
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AW: Ihr Antrag auf Akteneinsicht - Empfangsbestätigung [#220136]
Sehr << Anrede >> ich habe das Schre…
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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Akteneinsicht - Empfangsbestätigung [#220136]
Datum
9. Juni 2021 11:29
An
Ministerium der Finanzen Brandenburg und für Europa
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich habe das Schreiben mittlerweile von einem anderen Ministerium erhalten. Sie können diese Anfrage daher als abgeschlossen betrachten. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220136 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220136/
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AW: Automatische Antwort: Ihr Antrag auf Akteneinsicht - Empfangsbestätigung [#220136]
Sehr << Anrede >&g…
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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Automatische Antwort: Ihr Antrag auf Akteneinsicht - Empfangsbestätigung [#220136]
Datum
9. Juni 2021 11:32
An
Ministerium der Finanzen Brandenburg und für Europa
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich habe das angefragte Dok bereits erhalten, weshalb sie diese Akte schließen können. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220136 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220136/