Schreiben von Kretschmann, Söder und Weil zur Abgasnorm Euro 7

Das Schreiben der Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Markus Söder und Stephan Weil an Bundeskanzler Olaf Scholz zur geplanten Abgasnorm Euro 7. Sollte bereits eine Antwort des Bundeskanzlers vorliegen, bitte ich auch um die Übersendung von diesem.

Ergebnis der Anfrage

Übersandt wurde das angefragte Schreiben: https://fragdenstaat.de/anfrage/schreib…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Februar 2023
  • Frist
    7. März 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Schreiben der Ministerpräsiden…
An Staatsministerium Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schreiben von Kretschmann, Söder und Weil zur Abgasnorm Euro 7 [#269334]
Datum
3. Februar 2023 08:04
An
Staatsministerium Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Schreiben der Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Markus Söder und Stephan Weil an Bundeskanzler Olaf Scholz zur geplanten Abgasnorm Euro 7. Sollte bereits eine Antwort des Bundeskanzlers vorliegen, bitte ich auch um die Übersendung von diesem.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269334 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269334/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Staatsministerium Baden-Württemberg
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) beziehungsweise nach dem Umwel…
Von
Staatsministerium Baden-Württemberg
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) beziehungsweise nach dem Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) vom 3. Februar 2023
Datum
22. Februar 2023 14:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> siehe Antwortschreiben nebst Anlage - Schreiben der Herren Ministerpräsidenten Kretschmann, Dr. Söder und Weil an Herrn Bundeskanzler Scholz vom 1. Februar 2023 - anbei. Mit freundlichen Grüßen

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