Schreiben von zu Guttenberg an BK Merkel vom 3. September 2019

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Das Schreiben des ehemaligen BM Guttenberg an BK Merkel in Bezug auf Augustus Intelligence vom 3. September 2019 (vgl. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/karl-theodor-zu-guttenberg-ex-csu-minister-warb-bei-angela-merkel-fuer-augustus-intelligence-a-cfade973-d68f-4632-aec2-cb6c246944aa). Personenbezogene Daten können, soweit erforderlich, geschwärzt werden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. Juli 2020
  • Frist
    18. August 2020
  • 7 Follower:innen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Schreib…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Schreiben von zu Guttenberg an BK Merkel vom 3. September 2019 [#192624]
Datum
14. Juli 2020 09:23
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Schreiben des ehemaligen BM Guttenberg an BK Merkel in Bezug auf Augustus Intelligence vom 3. September 2019 (vgl. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/karl-theodor-zu-guttenberg-ex-csu-minister-warb-bei-angela-merkel-fuer-augustus-intelligence-a-cfade973-d68f-4632-aec2-cb6c246944aa). Personenbezogene Daten können, soweit erforderlich, geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 192624 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192624/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundeskanzleramt
Eingangsbestätigung
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Eingangsbestätigung
Datum
20. Juli 2020
Status
Warte auf Antwort
Bundeskanzleramt
Eingangsbestätigung Das Bundeskanzleramt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich …
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Eingangsbestätigung
Datum
22. Juli 2020
Status
Warte auf Antwort
Das Bundeskanzleramt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss.

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Bundeskanzleramt
Antwort
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Antwort
Datum
20. August 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
822,0 KB

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