Schriftprotokoll der Gemeinderatssitzung am 12.02.2020

Das Schriftprotokoll der Gemeinderatssitzung der Stadt Schwäbisch Gmünd vom 12.02.2020 zu.
Der Tag war so lang wie die zweite Rede des Abends und wir konnten nicht alles behalten.
Die PARTEI Schwäbisch Gmünd dankt im voraus.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    12. Februar 2020
  • Frist
    13. März 2020
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Carlo Geiger
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Schri…
An Stadt Schwäbisch Gmünd Details
Von
Carlo Geiger
Betreff
Schriftprotokoll der Gemeinderatssitzung am 12.02.2020 [#180268]
Datum
12. Februar 2020 21:58
An
Stadt Schwäbisch Gmünd
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Schriftprotokoll der Gemeinderatssitzung der Stadt Schwäbisch Gmünd vom 12.02.2020 zu. Der Tag war so lang wie die zweite Rede des Abends und wir konnten nicht alles behalten. Die PARTEI Schwäbisch Gmünd dankt im voraus.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Carlo Geiger Anfragenr: 180268 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/180268 Postanschrift Carlo Geiger << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Carlo Geiger
Stadt Schwäbisch Gmünd
Sehr geehrter Herr Geiger, vielen Dank für Ihre Nachricht. Das Protokoll der gestrigen Gemeinderatssitzung können…
Von
Stadt Schwäbisch Gmünd
Betreff
AW: Schriftprotokoll der Gemeinderatssitzung am 12.02.2020 [#180268]
Datum
13. Februar 2020 08:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Geiger, vielen Dank für Ihre Nachricht. Das Protokoll der gestrigen Gemeinderatssitzung können Sie gerne persönlich bei uns einsehen. Gebühren fallen hierfür nicht an. Bis das Protokoll zur Einsicht bereitsteht, vergehen aber noch ein paar Tage, da zunächst die Genehmigung des Protokolls durch zwei Gemeinderäte erforderlich ist. Ich würde mich bei Ihnen melden, sobald das Protokoll zur Einsicht vorliegt, sodass Sie dann bei uns vorbeikommen können. Mit freundlichen Grüßen

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Stadt Schwäbisch Gmünd
Sehr geehrter Herr Geiger, das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 12.02.2020 ist nun fertiggestellt. Sofern Si…
Von
Stadt Schwäbisch Gmünd
Betreff
AW: Schriftprotokoll der Gemeinderatssitzung am 12.02.2020 [#180268]
Datum
12. März 2020 09:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Geiger, das Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 12.02.2020 ist nun fertiggestellt. Sofern Sie in dieses Einsicht nehmen möchten, melden Sie sich bitte kurz bei uns, damit wir einen Termin abstimmen können. Mit freundlichen Grüßen