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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr Antragsteller/in der Ordnung halber bestätige ich Ihnen hiermit den Eingang Ihres Antrages zum HmbTG "Schriftverkehr im Vorfeld der Aufstellung von Parkverbotsschildern für Fahrräder". Wie bereits telefonisch informiert, hat uns Ihr Antrag vom 19.06.21 aufgrund Ihres Anrufes erst heute erreicht. Wir haben Ihren Antrag soeben an das zuständige Fachamt zur Klärung etwaiger Gebühren weitergeleitet. Sowie uns eine Rückmeldung seitens des Fachamtes vorliegt, erhalten Sie von uns die formelle Eingangsbestätigung. Wir bitten die Verzögerung zu entschuldigen Wir bedanken uns noch mal für Ihr Verständnis und werden uns so schnell wie möglich bei Ihnen zurückmelden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Beigefügt erhalten Sie die gebührenfreie Auskunft im Zuge der Aufstellung der Verbotsschilder in Blankenese und Erläuterung zu weiteren Maßnahmen zur Schaffung von Fahrradabstellplätzen. Die Maßnahme wurden vor Ort mündlich mit der Polizei und den Kollegen des A/MR abgestimmt und umgesetzt. Wir hoffen, dass wir Ihr Anliegen hiermit beantworten konnten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in auf die Ihre telefonische Nachfrage von gestern zu der von gelieferten Antwort zum Auskunftsersuchen HmbTG steht Ihnen unser Fachkollege Herr Thorsten Neusüs (liest in CC:) gern ab dem 24.08.21 zur Verfügung. Rufen Sie ihn gern an unter: 040 428 11-6214 an. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in nach Rücksprache mit dem Fachamt und dem zuständigem PK26 kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Es besteht Einvernehmen mit dem Bezirksamt Altona zur Einrichtung der ca. 20 Fahrradparkstände in der Blankeneser Hauptstraße Höhe Grube und Strandtreppe. Diese Maßnahme war erforderlich, da abgestellte Fahrräder an den dortigen Fußgängergittern im Gehwegbereich die Restbreite des Gehweges erheblich eingeschränkt hatten. Die Beschilderung für das Abstellverbot der Fahrräder erfolgte über das Bezirksamt Altona. Eine Anordnung dieser Beschilderung seitens der Straßenverkehrsbehörde ist nicht möglich, da die Straßenverkehrsbehörde nur die Beschilderung der StVO anordnet. Die Beschilderung der VZ 605 (Bake) wird hiermit angeordnet. Wir hoffen, dass wir Ihr Anliegen hiermit beantworten konnten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in in Ergänzung zu unserem Antwortschreiben vom 09.09.2021 finden Sie bitte den Schriftverkehr sowie die Zusammenfassung des Sachstandes nachstehend wie folgt: Mit ein Grund für das Abstellverbot von Fahrrädern waren Beschwerden, die an die Wegeaufsicht im direkten Kontakt vor Ort bzw. telefonisch, zugetragen wurde. Der zuständige Wegewart, Herr Neusüs ist durch seine langjährige Tätigkeit in Blankenese bei den Anliegern bekannt und auf direktem Wege Ansprechpartner für Belange, die den öffentlichen Raum betreffen. Dies ist über die Jahre sich entwickelnde, gelebte Arbeitspraxis. Hierbei steht im Vordergrund unbürokratisch, ohne aufwendige schriftliche Dokumentationen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation einzuleiten. Unabhängig der Beschwerden durch Anlieger ist Herrn Neusüs als auch der zuständigen Straßenverkehrsbehörde, dem PK 26 im Zuge der jeweiligen Aufsichtspflicht für den öffentlichen Raum, der Missstand mit den eingeschränkten Gehwegen durch abgestellte Fahrrädern ebenfalls aufgefallen und es wurden entsprechend Maßnahmen zur Verbesserung erörtert und schließlich das Aufstellen der Verbotsschilder sowie die Schaffung neuer Abstellmöglichkeiten in der Fahrbahn umgesetzt. Die Beschilderung orientiert sich hierbei an die Straßenverkehrsordnung, vergleichbar VZ 1012-33 und ist durch den Straßenbaulastträger, sprich dem Bezirk Altona in Abstimmung mit dem PK 26 zur Einhaltung der Verkehrssicherheit initiiert worden. Wir hoffen, Ihr Anliegen hiermit beantwortet zu haben. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in zu Ihrem Auskunftsersuchen nach dem HmbTG - Schriftverkehr im Vorfeld der Aufstellung von Parkverbotsschildern für Fahrräder #223706 - finden Sie bitte in der Anlage den gesamten Schriftverkehr der zu diesem Vorgang vorliegt. Wir möchten Sie informieren, dass der Vorgang seitens des Fachamts A/RA hiermit geschlossen wurde. Bitte entschuldigen Sie die Abstimmungsschwierigkeiten. Mit freundlichen Grüßen