Schriftwechsel (intern & extern) zum ehemaligen Truppenübungsplatz Scharpenacken in Wuppertal

Anfrage an: Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

zu betreffendem Gebiet im Eigentum des Landes NRW hätte ich gerne sämtliche Schriftwechsel (intern & extern) (Emails, Fax, Briefe, Protokolle, Dokumentationen) sowie Besprechungsprotokolle von Ortstermimen mit Behörden der Stadt Wuppertal, der Bezirksregierung Düsseldorf, der Aufsichtsbehörde im Ministerium für Finanzen, der Biologischen Station Mittlere Wupper, LandschaftsplanerInnen, Drittunternehmen, dem Wupperverband und weiteren Behörden dieses Gebiet betreffend.

Hierzu auch der Verweis auf Festlegungen in den "Grundlagen des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW", insb. 5.4.

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    3. April 2024
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    7. Mai 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 3. April
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: zu…
An Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schriftwechsel (intern & extern) zum ehemaligen Truppenübungsplatz Scharpenacken in Wuppertal [#304934]
Datum
3. April 2024 17:38
An
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
zu betreffendem Gebiet im Eigentum des Landes NRW hätte ich gerne sämtliche Schriftwechsel (intern & extern) (Emails, Fax, Briefe, Protokolle, Dokumentationen) sowie Besprechungsprotokolle von Ortstermimen mit Behörden der Stadt Wuppertal, der Bezirksregierung Düsseldorf, der Aufsichtsbehörde im Ministerium für Finanzen, der Biologischen Station Mittlere Wupper, LandschaftsplanerInnen, Drittunternehmen, dem Wupperverband und weiteren Behörden dieses Gebiet betreffend. Hierzu auch der Verweis auf Festlegungen in den "Grundlagen des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW", insb. 5.4.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 304934 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304934/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
am 4. April
100-ACM-Ban 001-04-IFG –24-53 Sehr << Antragsteller:in >> Ihrem Antrag auf Informationszugang vom 03…
Details
Von
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Betreff
AW: Schriftwechsel (intern & extern) zum ehemaligen Truppenübungsplatz Scharpenacken in Wuppertal [#304934]
Datum
4. April 2024 07:35
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
6,4 KB
100-ACM-Ban 001-04-IFG –24-53 Sehr << Antragsteller:in >> Ihrem Antrag auf Informationszugang vom 03.04.2024 komme ich gerne nach. Die Fachabteilung wird mit der Prüfung der Unterlagen beauftragt. Löst Ihr Antrag auf Grund des Verwaltungsaufwands Kosten für Sie aus, werde ich Sie im Voraus hierüber informieren. Die Datenschutzerklärung des BLB NRW können Sie unter https://www.blb.nrw.de/datenschutz einsehen. Mit freundlichen Grüßen
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
am 18. April
100-ACM-Ban 001-04-IFG 2024-53 Sehr << Antragsteller:in >> Ich bitte Sie Ihren Antrag auf Informatio…
Details
Von
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Betreff
AW: Schriftwechsel (intern & extern) zum ehemaligen Truppenübungsplatz Scharpenacken in Wuppertal [#304934]
Datum
18. April 2024 11:32
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
6,4 KB
100-ACM-Ban 001-04-IFG 2024-53 Sehr << Antragsteller:in >> Ich bitte Sie Ihren Antrag auf Informationszugang näher zu konkretisieren. Eine Konkretisierung kann sich z.B. auf einen bestimmten Zeitraum, oder konkrete Projekte beziehen. Die Zusammenstellung sämtlicher Unterlagen dürfte eine Gebühr im dreistelligen Bereich auslösen. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 18. April
Guten Tag, könnten Sie dreistellig konkretisieren? Zwischen 100 und 999 ist eine große Spanne. Alternativ können…
An Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Schriftwechsel (intern & extern) zum ehemaligen Truppenübungsplatz Scharpenacken in Wuppertal [#304934]
Datum
18. April 2024 12:36
An
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, könnten Sie dreistellig konkretisieren? Zwischen 100 und 999 ist eine große Spanne. Alternativ können wir gerne auch einen Termin zur Akteneinsicht vereinbaren! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 304934 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304934/
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
am 18. April
Guten Tag << Antragsteller:in >> der Betrag wird sich vorrausichtlich in einem sehr niedrigen 3 stell…
Details
Von
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Betreff
AW: Schriftwechsel (intern & extern) zum ehemaligen Truppenübungsplatz Scharpenacken in Wuppertal [#304934]
Datum
18. April 2024 12:45
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
6,4 KB
Guten Tag << Antragsteller:in >> der Betrag wird sich vorrausichtlich in einem sehr niedrigen 3 stelligen Bereich bewegen. Insgesamt ergibt sich bzgl. aller Anfragen ein erheblicher Arbeitsaufwand für die Zusammenstellung der Informationen. Hierzu erhalten Sie in den nächsten Tagen eine Kostenschätzung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 18. April
Guten Tag, Wie gesagt, würde ich auch nach Düsseldorf kommen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in…
An Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Schriftwechsel (intern & extern) zum ehemaligen Truppenübungsplatz Scharpenacken in Wuppertal [#304934]
Datum
18. April 2024 13:49
An
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Wie gesagt, würde ich auch nach Düsseldorf kommen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 304934 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304934/
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
am 18. April
Guten Tag << Antragsteller:in >> die Akten liegen in elektronischer Form in verschiedenen Abteilungen…
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Von
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Betreff
AW: Schriftwechsel (intern & extern) zum ehemaligen Truppenübungsplatz Scharpenacken in Wuppertal [#304934]
Datum
18. April 2024 14:13
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
6,4 KB
Guten Tag << Antragsteller:in >> die Akten liegen in elektronischer Form in verschiedenen Abteilungen in unterschiedlichen Vorgängen vor. Um Ihnen Zugang zu gewähren, müssten diese erst zusammengestellt werden. Hinzu kämen dann noch die Kosten, Sie bei der Akteneinsicht zu begleiten. Das bedeutet, dass die Kosten gegenüber der Übersendung der Unterlagen, steigen würden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 18. April
Guten Tag, da es sich ím Wesentlichen um Umweltinformationen handelt, möchte ich in Bezug auf anfallende Gebühren…
An Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Schriftwechsel (intern & extern) zum ehemaligen Truppenübungsplatz Scharpenacken in Wuppertal [#304934]
Datum
18. April 2024 16:35
An
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, da es sich ím Wesentlichen um Umweltinformationen handelt, möchte ich in Bezug auf anfallende Gebühren bei Einsichtnahme vor Ort auf die Anlage „Gebühren- und Auslagenverzeichnis“ zur Umweltinformationsgebührenverordnung (UIGGebV) Punkt A Nr. 3 bzw. 15 c. 1. 1 der AVerwGebO NRW verweisen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 304934 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304934/
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
am 23. April
100-ACM-Ban 01-04 24-53 Sehr << Antragsteller:in >> mit Email vom 18.04.2024 haben Sie konkludent ge…
Details
Von
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Betreff
Schriftwechsel (intern & extern) zum ehemaligen Truppenübungsplatz Scharpenacken in Wuppertal [#304934]
Datum
23. April 2024 14:56
Status
smime.p7s
6,4 KB
100-ACM-Ban 01-04 24-53 Sehr << Antragsteller:in >> mit Email vom 18.04.2024 haben Sie konkludent gebeten, Ihren Antrag bzgl. des gesamten Schriftwechsels (intern & extern) bzgl. des Scharpenacken in einen Antrag nach dem UIG NRW umzudeuten und Ihnen Akteneinsicht vor Ort zu gewähren. Ich bitte Sie Ihren Antrag bis zum 08.05.2024 zu präzisieren. Der Antrag muss erkennen lassen, zu welchen Umweltinformationen der Zugang gewünscht wird. Dem Antrag auf Akteneinsicht vor Ort kann ich aus betriebsorganisatorischen Gründen auf Grund des deutlich höheren Verwaltungsaufwands leider nicht entsprechen. Haben Sie Ihren Antrag präzisiert, fallen für die Herstellung von Schwarz-Weiss Kopien 0,10 € pro DIN A 4 Seite an und für die Herstellung von Farbkopien 0,20 € pro DIN A 4 Seite an. Mit freundlichen Grüßen
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
am 23. April
Kostenschätzung in den IFG Verfahren 24-45, 24-46, 24-47, 24-48, 24-49, 24-49 100-ACM-Ban 01-04 24-45, 24-46, 24…
Details
Von
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Betreff
Kostenschätzung in den IFG Verfahren 24-45, 24-46, 24-47, 24-48, 24-49, 24-49
Datum
23. April 2024 14:56
Status
smime.p7s
6,4 KB
100-ACM-Ban 01-04 24-45, 24-46, 24-47, 24-48, 24-49, 24-49 Sehr << Antragsteller:in >> ich hatte Ihnen mit der Eingangsmitteilung zu den oben angegeben Verfahren mitgeteilt, dass ich Sie vorab darauf hinweisen werde, wenn für Sie Kosten durch Ihre Anträge entstehen. Nach Vorprüfung durch die BLB NRW Niederlassung Düsseldorf entsteht bei der Zusammenstellung der Informationen ein erheblicher Zeitaufwand von ca. 2 Stunden. Das entspricht einer Kostenbelastung von ca. 55,00 €. 24-45 = ca. 20 min 24-46 = ca. 45 min 24-47 = ca. 15 min 24-48 = ca. 10 min 24-49 = ca. 15 min 24-52 = ca. 20 min Sollten die tatsächlichen Kosten erheblich von dieser Kostenschätzung abweichen, werde ich Sie im Vorhinein Informieren. Bitte teilen Sie mir bis zum 02.05.2024 mit, ob Sie ihre Anträge weiter verfolgen wollen. Mit freundlichen Grüßen
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