Schulnetzplan bis 2027: Attestierung durch TMBJS
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG
Guten Tag,
Im Amtsblatt 03/24 des SHK wird vom bis 2027 geltenden Schulnetzplan und dessen Bestätigung durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) berichtet.
Bitte senden Sie mir dazu Folgendes:
1. Dokumente oder Verweise auf öffentlich zugängliche Quellen, auf deren Grundlage das TMBJS den Schulnetzplan des SHK beurteilt hat, inklusive der durch den SHK dokumentierten sächlichen Ressourcen.
2. Antwort des TMBJS mit vollständiger Beurteilung des Schulnetzplanes.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Warte auf Antwort
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Datum16. April 2024
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18. Mai 2024
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