Schulungsunterlagen Radverkehr, StVO

Anfrage an: Polizei Hamburg

- Unterlagen zu Schulungen/Unterweisungen/Dienstanaweisungen bezüglich Radverkehr im Straßenverkehr (besonders mit Bezug zur Radwegbenutzungspflicht nach §2 Abs. 4 StVO)
- Daten zu den von Ihnen geahndeten Verstößen gegen die Radwegbenutzungspflicht mit Ortsangabe

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. Februar 2021
  • Frist
    10. März 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte …
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schulungsunterlagen Radverkehr, StVO [#211847]
Datum
8. Februar 2021 16:01
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
- Unterlagen zu Schulungen/Unterweisungen/Dienstanaweisungen bezüglich Radverkehr im Straßenverkehr (besonders mit Bezug zur Radwegbenutzungspflicht nach §2 Abs. 4 StVO) - Daten zu den von Ihnen geahndeten Verstößen gegen die Radwegbenutzungspflicht mit Ortsangabe
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 211847 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/211847/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizei Hamburg
Antrag nach dem HmbTG zum Thema Radverkehr Sehr Antragsteller/in angefügt wird Ihnen die Eingangsbestätigung der …
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag nach dem HmbTG zum Thema Radverkehr
Datum
12. Februar 2021 12:48
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
210212_Eingangsbesttigung_Radverkehr.pdf
129,7 KB
Sehr Antragsteller/in angefügt wird Ihnen die Eingangsbestätigung der Schutzpolizei zu Ihrem Antrag auf Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz übersandt. Mit freundlichen Grüßen

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Polizei Hamburg
Antrag auf Information nach dem HmbTG Sehr Antragsteller/in angefügt wird Ihnen die Antwort der Schutzpolizei neb…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag auf Information nach dem HmbTG
Datum
22. Februar 2021 11:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in angefügt wird Ihnen die Antwort der Schutzpolizei nebst Anlagen (Schulungen/Unterweisungen/Dienstanweisungen bezüglich Radverkehr im Straßenverkehr) zu Ihrem Antrag auf Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz übersandt. Mit freundlichen Grüßen