Schulungsunterlagen zum HmbTG

Anfrage an:
Senatskanzlei Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche aktuelle Schulungsunterlagen im öffentlichen Dienst zum HmbTG.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Schulungsunterlagen zum HmbTG [#133243]
Datum
25. April 2019 21:49
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Sämtliche aktuelle Schulungsunterlagen im öffentlichen Dienst zum HmbTG.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: Schulungsunterlagen zum HmbTG [#133243]
Datum
30. April 2019 10:16
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in für das Hamburgische Transparenzgesetz ist zentral die Justizbehörde zuständig. Daher habe ich Ihren Antrag an die Justizbehörde weitergeleitet. Mit freundlichem Gruß
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
Ihre Anfrage nach HmbTG
Datum
8. Mai 2019 17:04
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 25.4.2019 hinsichtlich "sämtlicher aktueller Schulungsunterlagen im öffentlichen Dienst zum HmbTG" ist von der Senatskanzlei an die Justizbehörde weitergeleitet worden. Die Justizbehörde hat unmittelbar nach Inkrafttreten des HmbTG im Oktober 2012 Schulungsveranstaltungen zum damals neuen HmbTG durchgeführt. Aktuell ist dies nicht mehr der Fall, so dass bei der Justizbehörde auch keine "aktuellen" Schulungsunterlagen vorhanden sind. Schulungen werden nach hiesiger Kenntnis aktuell vom Zentrum für Aus- und Fortbildung durchgeführt, für das das Personalamt der FHH zuständig ist. Ob dort Schulungsunterlagen vorhanden sind, ist hier nicht bekannt. Im Übrigen ist es möglich, dass andere Behörden interne Schulungen zum HmbTG durchführen. Insoweit müssten Sie sich an die anderen Behörden der FHH wenden. Übersandt werden könnten sogenannte "Checklisten" zu einzelnen Normen des HmbTG, die im Wesentlichen auf den Auslegungsvermerken beruhen, auf die wir Sie im März 2019 bereits hingewiesen haben (https://fragdenstaat.de/anfrage/auslegu…). Um "Schulungsunterlagen" im engeren Sinne handelt es sich dabei aber nicht. Bitte teilen Sie mit, wenn Sie mit "Schulungsunterlagen" auch diese Checklisten meinen und diese übersandt haben wollen, was aber möglicherweise Gebühren auslösen wird. Mit freundlichem Gruß
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach HmbTG [#133243]
Datum
8. Mai 2019 17:09
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in im Angesicht ihrer Antwort würde ich gerne meinen Antrag abändern auf eine Übersendung der Schulungsunterlagen aus dem Oktober 2012, die in Ihrer Nachricht erwähnt wurde. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 133243 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt erhalten sie die Schulungsunterlagen, die nach meiner Kenntnis nach Inkrafttreten des HmbTG Verwendung gefunden haben und bei der Justizbehörde vorhanden sind. Formal sind die Schulungen wohl überwiegend vom Zentrum für Aus- und Fortbildung oder von der Finanzbehörde (im Rahmen des damaligen Umsetzungsprojekts) durchgeführt worden. Schulungen gab es grundsätzlich für Führungskräfte, Sachbearbeiter und speziell zu Fragen des Veröffentlichungs-Workflows. Mit freundlichen Grüßen