Schulungsunterlagen zum Vorgangsverwaltungs- und Vorgangsbearbeitungssystem MESTA

Anfrage an: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

- sämtliche Schulungsunterlagen zum Vorgangsverwaltungs- und Vorgangsbearbeitungssystem MESTA inklusive Interpretationshilfen

Ergebnis der Anfrage

Zunächst habe ich bei der Innenbehörde nachgefragt. Diese verwies mich an die Justizbehörde und diese jetzt wiederum an die Staatsanwaltschaft.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    4. Januar 2019
  • Frist
    6. Februar 2019
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Jim Martens
am 04.01.2019
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
Jim Martens
Betreff
Schulungsunterlagen zum Vorgangsverwaltungs- und Vorgangsbearbeitungssystem MESTA [#35545]
Datum
4. Januar 2019 12:07
An
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
- sämtliche Schulungsunterlagen zum Vorgangsverwaltungs- und Vorgangsbearbeitungssystem MESTA inklusive Interpretationshilfen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Jim Martens
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Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
am 07.01.2019
Az. 1552/66E-001.32 Sehr geehrter Herr Martens, das Vorgangsverwaltungs- und Vorgangsbearbeitungssystem MEST…
Details
Von
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Schulungsunterlagen zum Vorgangsverwaltungs- und Vorgangsbearbeitungssystem MESTA [#35545]
Datum
7. Januar 2019 08:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Az. 1552/66E-001.32 Sehr geehrter Herr Martens, das Vorgangsverwaltungs- und Vorgangsbearbeitungssystem MESTA ist ein Verfahren der Staatsanwaltschaft Hamburg. Dafür ist die Justizbehörde nicht auskunftspflichtige Stelle. Da Sie einer Weitergabe Ihrer Daten ausdrücklich widersprochen haben, wurde von einer Weiterleitung Ihrer E-Mail an die Staatsanwaltschaft abgesehen. Es bleibt Ihnen unbenommen, sich unmittelbar dorthin zu wenden. Die Kontaktdaten der Staatsanwaltschaft Hamburg sind Staatsanwaltschaft Hamburg Gorch-Fock-Wall 15 20355 Hamburg Telefon: 040 428 280 Telefax: 040 427 98 1002 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Es wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass nach § 5 HmbTG für Strafvollstreckungsbehörden, soweit sie als Organe der Rechtspflege tätig geworden sind, keine Informationspflicht besteht. Mit freundlichen Grüßen
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