Schweinehandel mit China

Informationen zu der Anzahl, der von China gekauften, Schweine aus Deutschland im Jahr 2019.
Informationen zum Verbleib der Tiere die aufgrund der aktuellen Schweinepestsituation nicht mehr an ihren ürsprünglichen Abnehmer verkauft werden können.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    19. September 2020
  • Frist
    23. Oktober 2020
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Jean Luc Prinz-Engel
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zu…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
Jean Luc Prinz-Engel
Betreff
Schweinehandel mit China [#197429]
Datum
19. September 2020 10:20
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zu der Anzahl, der von China gekauften, Schweine aus Deutschland im Jahr 2019. Informationen zum Verbleib der Tiere die aufgrund der aktuellen Schweinepestsituation nicht mehr an ihren ürsprünglichen Abnehmer verkauft werden können.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jean Luc Prinz-Engel Anfragenr: 197429 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197429/
Mit freundlichen Grüßen Jean Luc Prinz-Engel
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrter Herr Prinz-Engel, ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Fr…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Schweinehandel mit China [#197429]
Datum
21. September 2020 09:18
Status
Warte auf Antwort
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrter Herr Prinz-Engel, ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 19.09.2020 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Hinweis zum Datenschutz Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrter Herr Prinz-Engel, ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Fr…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Schweinehandel mit China [#197429]
Datum
21. September 2020 09:21
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
DatenschutzerklrungBMEL_IFGVIGUIG.pdf
188,6 KB
Az. 114-05111/0052 Sehr geehrter Herr Prinz-Engel, ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 19.09.2020 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Hinweis zum Datenschutz Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Referat 114 möchte die Nachricht "Schweinehandel mit China [#197429]" zurückrufen.
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Rückruf: Schweinehandel mit China [#197429]
Datum
21. September 2020 09:24
Status
Warte auf Antwort
Referat 114 möchte die Nachricht "Schweinehandel mit China [#197429]" zurückrufen.

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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Antrag auf Informationszugang nach dem IFG vom 19.09.2020 Sehr geehrter Herr Prinz-Engel, anbei der Bescheid über…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Antrag auf Informationszugang nach dem IFG vom 19.09.2020
Datum
1. Oktober 2020 13:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Prinz-Engel, anbei der Bescheid über Ihren Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Mit freundlichen Grüßen,