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Sehr geehrter Herr Schönberger, hiermit bestätigen wir Ihnen auch den Eingang Ihres Antrags #282716 zu dem Thema: " Science City - Gutachten zu Erschütterungsemissionen durch Stadtbahn " nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Er ist hier im Shared-Service für die Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI) sowie der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) am 29.06.2023 zugegangen und wird durch die BVM bereits bearbeitet. Wir werden auf Sie und Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Gebührenhinweis: Sollten die von Ihnen gewünschten Unterlagen/ Informationen hier vorhanden sein, können für die Bearbeitung Ihrer Anfrage, je nach Bearbeitungsaufwand, Gebühren nach der Anlage der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG (HmbTGGebO) anfallen, sofern es sich bei der Antwort nicht um die Erteilung einer einfachen schriftlichen Auskunft handelt (§ 1 Absatz 3 Nr.1 HmbTGGebO). Durch Ihre Antragstellung erklären Sie sich mit der Übernahme der Gebühren einverstanden. Sollten Sie mit der Übernahme möglicher Gebühren nicht einverstanden sein, haben Sie jetzt noch die Möglichkeit, Ihren HmbTG- Antrag vor Beantwortung zurückzuziehen. Bitte informieren Sie uns in diesem Falle bis zum 06.07.2023, sofern Sie Ihren Antrag nicht aufrechterhalten möchten. Ansonsten gehen wir weiterhin von Ihrer Zustimmung aus. Eine Benennung der konkreten Höhe der Gebühren, sollten welche entstehen, ist erst nach Bearbeitung der jeweiligen Anfrage möglich, da die Höhe der möglichen Gebühr vom Bearbeitungsaufwand Ihres Antrags abhängt. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schönberger, wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die Bearbeitungsfrist dieses HmbTG-Antrags zwei Monate beträgt (von Anfang an, bisher nicht verlängert). Gründe sind, dass außerhalb der BWI Betroffene der von Ihnen begehrten Unterlagen zunächst hinsichtlich möglicher Ausnahmetatbestände und Schwärzungen angehört werden müssen und ihnen die gesetzliche Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt wird (§ 13 Absatz 5 in Verbindung mit z.B. § 4 Absatz 5 und § 7 Absatz 4 HmbTG). Diese 2-Monatsfrist endet für diesen Antrag mit Ablauf des 29.08.2023 (Zugang war der 29.06.2023). Hinsichtlich der Gebühren an dieser Stelle zur Verdeutlichung: es gelten für die Bearbeitung von HmbTG-Anträgen grundsätzlich die Gebührenrahmen der HmbTGGebO, hier Nr. 1.1.1 von 30 bis 250 € (sofern es sich um einen gewöhnlichen Prüfungsaufwand handelt) bzw. Nr.1.1.2 von 60 bis 600 € (sofern ein besonderer Prüfungsaufwand besteht). Ob ein gewöhnlicher oder ein besonderer Prüfungsaufwand vorliegt, ist erst im Rahmen der gesamten Bearbeitung erkennbar. Eine Benennung/Festsetzung der konkreten Höhe der Gebühren ist somit erst nach erfolgten Bearbeitung der Anfrage möglich, da die Höhe der Gebühr vom Bearbeitungsaufwand Ihres Antrags abhängt. Sobald die Antwort auf Ihren Antrag #282716 vorliegt, kommen wir wieder auf Sie zu. Wir sind jedoch sehr daran interessiert, Ihre Anfage(n) so zeitnah wie möglich zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schönberger, zu Ihrer Anfrage #282716 teilen wir Ihnen mit, dass die Prüfung Ihrer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) einen größeren Prüfungsaufwand erfordert, als zunächst angenommen. Wir unterrichten Sie daher gemäß § 13 Abs. 5 HmbTG über die Verlängerung der Bearbeitungsfrist auf drei Monate. Die Frist endet somit am 29.09.2023; wir stehen bereits kurz vor Beantwortung und gehen davon aus, dass Sie nun nicht mehr lange warten müssen. Das von Ihnen erbetene Gutachten wird in Kürze im Transparenzportal veröffentlicht werden und ist aktuell in der Prüfung der Schwärzung. Sie werden in Kürze den Veröffentlichungs-Link von uns erhalten, sobald er hier zur Verfügung steht. Somit wird diese Anfrage zudem gebührenfrei bleiben können. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schönberger, vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) #282716 und Ihr damit verbundenes Interesse an dem Projekt der BVM „S32 Osdorfer Born“. Zu Ihrer Anfrage können wir Ihnen fristgerecht folgende Rückmeldung geben: Sie erhalten den Link zur Veröffentlichung zu des gewünschten Gutachtens zu https://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/gutachten-zu-systemalternativen-zur-s322 sowie als Anlagen, die dieser Email beigefügt sind. Es handelt sich um das Dokument „ S32-Osdorfer Born, Alternative Verkehrssysteme“ (Anlage 1) sowie die Folie 40 dieser Ergebnispräsentation in Form einer um sensible Daten bereinigte Version (Anlage 2). Im Sinne des HmbTG haben wir ein großes Interesse daran, relevante Quelldokumente vollumfänglich zugänglich zu machen. Wir bitten zugleich um Verständnis dafür, dass wir Informationen, die Geschäftsgeheimnisse berühren oder Wettbewerbsnachteile für einzelne Unternehmen bedeuten können, unkenntlich machen müssen. Hierzu wird Sie auf dem Postwege ein teilweise ablehnender Bescheid mit Datum vom 29.09.2023 erreichen. Es wurden für die Bearbeitung dieser Anfrage Gebühren in Höhe von 75,-- € nach der HmbTGGeO festgesetzt. Dieser Kostenbescheid an Sie geht in Kürze ebenfalls in die Post. Diese Beantwortung ist abschließend. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schönberger, in der Antwort vom 29.09.2023 befand sich im letzten Absatz zu den Gebühren leider ein Fehler. Es werden vorliegend keine Gebühren in dieser HmbTG-Anfrage #282716 festgesetzt, da eine (kostenfreie) Veröffentlichung des Gutachtens erfolgte. Die beiden Ihrer Antwort angehängten Anlagen 1 und 2 sind inhaltlich identisch mit dem veröffentlichten Gutachten. Die Beantwortung erfolgte somit gebührenfrei und Sie werden zu dieser Anfrage keinen Kostenbescheid erhalten. Wir bitten diesen Irrtum zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen

Guten Tag Herr Schönberger , hier nun zur Ihrer Anfrage #282716 abschließend, wie mit dem Portal vereinbart, der Nachtrag des aktuellen Links zum (datensicher geschwärzten) Gutachten im Transparenzportal: https://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/gutachten-zu-systemalternativen-zur-s323 Mit freundlichen Grüßen