Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Frau Schulte, zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, falls Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände ggf. nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden können sollte. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2.13.04/0003#0534. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Schulte, zu Ihrer o. g. Anfrage an das Postfach <<E-Mail-Adresse>> teilen wir Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig. Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Informationen im Sinne des § 1 Abs.1 S.1 i.V.m. § 2 Nr.1 IFG, sondern auf Antworten zu konkreten Fragestellungen richtet. Die von Ihnen eingereichte Anfrage wird von uns im Weiteren daher als allgemeine Bürgeranfrage bearbeitet. Die Impfhotline gehört nicht zu den Amtsaufgaben des RKI, sondern wird freiwillig angeboten und musste aufgrund der pandemiebedingten vorrangigen Amtsaufgaben eingeschränkt werden. Seit Beginn der Pandemie hat die STIKO sich auf Empfehlungen für die COVID19-Impfung fokussieren. Wann sie sich wieder mit anderen Impfungen befassen kann und wenn ja, mit welchen, muss zu gegebener Zeit entschieden werden; die STIKO hat bisher keine Priorisierung des Themas "Herpes zoster" vorgenommen. Die Fragen der Impfstoffzulassung ("warum hat keine Indikationserweiterung stattgefunden?") muss durch die zuständige Bundesbehörde, das PEI, beantwortet werden. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, das Impfungen auch ohne Vorliegen einer STIKO-Empfehlung möglich sind; in den STIKO-Empfehlungen heißt es in einem Kasten auf S. 7 - quasi als Vorbemerkung zu den Impfempfehlungen: "Neben den von der STIKO empfohlenen Impfungen sind auf der Basis der existierenden Impfstoff-Zulassungen weitere „Impfindikationen“ möglich, auf die nachfolgend nicht eingegangen wird, die aber für einzelne Personen, ihrer individuellen (gesundheitlichen) Situation entsprechend, sinnvoll sein können. Es liegt in der ärztlichen Verantwortung, PatientInnen auf diese weiteren Schutzmöglichkeiten hinzuweisen. Insofern ist eine fehlende STIKO-Empfehlung kein Hindernis für eine begründete Impfung." https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/Impfempfehlungen_node.html Für Impfungen von PatientInnen mit Immundefizienz hat die STIKO spezielle Handlungshinweise für Ärzte und Ärztinnen erarbeitet: https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/STIKO_Weitere/Tabelle_Immundefizienz.html Mit freundlichen Grüßen