Sicherheit auf Autobahnen

Unterlagen zur Sicherheit auf den deutschen Autobahnen.
Hintergrund der Anfrage sind Medienbericht, z.B.: "Auf den Straßen sind zunehmend SUV und große E-Autos unterwegs – doch Leitplanken und Schutzwände sind für sie laut einem Medienbericht nicht ausgelegt. Fahrzeuge krachen häufiger hindurch, Airbags lösen falsch aus."
Welche Autobahnabschnitte haben keine ausreichenden Schutzwände und Leitplanken für schwere Fahrzeuge? Bis zu welchen Fahrzeuggewichten können die vorhandenen Sicherheitseinrichtungen auf welchen Autobahnabschnitten einen Durchbruch von Fahrzeugen zuverlässig verhindern? Welche Tempolimits gelten auf den Abschnitten der Autobahnen, auf denen kein zuverlässiger Durchbruchschutz gewährleistet ist? Welche Tempolimits sind auf den gefährdeten Abschnitten bis wann geplant?

Ergebnis der Anfrage

Das Bundesverkehrsministerium hat keine ausreichenden Informationen zur Sicherheit auf deutschen Autobahnen bezüglich der Stabilität der Mittelleitplanken. Der derzeitige Mindeststandard ist nicht geeignet, ein durchbrechen eines durchschnittlichen Fahrzeugs mit einer Geschwindigkeit oberhalb von 130 km/h zu verhindern.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    21. Februar 2023
  • Frist
    23. März 2023
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Reinhard Dr. Knof
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen zur Sicherheit auf den deu…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Reinhard Dr. Knof
Betreff
Sicherheit auf Autobahnen [#270889]
Datum
21. Februar 2023 09:14
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen zur Sicherheit auf den deutschen Autobahnen. Hintergrund der Anfrage sind Medienbericht, z.B.: "Auf den Straßen sind zunehmend SUV und große E-Autos unterwegs – doch Leitplanken und Schutzwände sind für sie laut einem Medienbericht nicht ausgelegt. Fahrzeuge krachen häufiger hindurch, Airbags lösen falsch aus." Welche Autobahnabschnitte haben keine ausreichenden Schutzwände und Leitplanken für schwere Fahrzeuge? Bis zu welchen Fahrzeuggewichten können die vorhandenen Sicherheitseinrichtungen auf welchen Autobahnabschnitten einen Durchbruch von Fahrzeugen zuverlässig verhindern? Welche Tempolimits gelten auf den Abschnitten der Autobahnen, auf denen kein zuverlässiger Durchbruchschutz gewährleistet ist? Welche Tempolimits sind auf den gefährdeten Abschnitten bis wann geplant?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Reinhard Dr. Knof Anfragenr: 270889 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270889/ Postanschrift Reinhard Dr. Knof << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Reinhard Dr. Knof

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrter Herr Dr. Knof, beigefügten Vorgang übersende ich Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundl…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
1576IFG - Sicherheit auf Autobahnen
Datum
20. März 2023 11:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Dr. Knof, beigefügten Vorgang übersende ich Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen