Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)
Anfrage an:
Stadt Brandenburg an der Havel
Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)
Ich bitte darum, mir den Schriftverkehr ausschließlich per eMail zuzusenden.
Anfrage erfolgreich
-
Datum13. März 2022
-
20. April 2022
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
…
An
Stadt Brandenburg an der Havel
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr) [#243174]
- Datum
- 13. März 2022 21:45
- An
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)
Ich bitte darum, mir den Schriftverkehr ausschließlich per eMail zuzusenden.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 243174
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/243174/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um eine Rückmeldung auf elektronischem Wege zu meiner Anfrage.
Mit freu…
An
Stadt Brandenburg an der Havel
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr) [#243174]
- Datum
- 18. April 2022 22:27
- An
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um eine Rückmeldung auf elektronischem Wege zu meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 243174
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/243174/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)“ [#243174]
- Datum
- 1. Mai 2022 22:25
- An
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Brandenburg (AIG, BbgUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/243174/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Unterlagen immer noch nicht übermittelt wurden.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 243174.pdf
Anfragenr: 243174
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/243174/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
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- Von
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 12. Mai 2022 11:18
- Status
- Warte auf Antwort
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
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- Von
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 20. Juni 2022 14:24
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel v 13.03.22, # 243174 [#243174] Sehr g…
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel v 13.03.22, # 243174 [#243174]
- Datum
- 18. Juli 2022 09:20
- An
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)“ vom 13.03.2022 (#243174) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 90 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr) [#243174]
> Datum: 13. März 2022, 20:45
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Brandenburg an der Havel" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)
>
> Ich bitte darum, mir den Schriftverkehr ausschließlich per eMail zuzusenden.
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
>
> Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
>
> Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 243174
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/243174/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 243174
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/243174/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel v 13.03.22, # 243174 Sehr << Antrag…
- Von
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Betreff
- Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel v 13.03.22, # 243174
- Datum
- 4. August 2022 14:35
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage erhalten Sie im Auftrag von Frau Merz beigefügtes
Schreiben zum Az. Me/002/22/0821 zu Ihrer Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
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- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel v 13.03.22, # 243174 [#243174]
- Datum
- 7. August 2022 13:55
- An
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
https://fragdenstaat.de/a/243174
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)“ vom 13.03.2022 (#243174) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 110 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<<E-Mail-Adresse>>
<<E-Mail-Adresse>>
<<E-Mail-Adresse>>
<<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr) [#243174]
> Datum: 13. März 2022, 20:45
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Brandenburg an der Havel" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)
>
> Ich bitte darum, mir den Schriftverkehr ausschließlich per eMail zuzusenden.
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
>
> Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
>
> Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 243174
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/243174/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 243174
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/243174/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel v 13.03.22, # 243174 [#243174] Me/ 00…
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel v 13.03.22, # 243174 [#243174]
- Datum
- 7. August 2022 14:25
- An
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Me/ 002/22/0821
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)“ vom 13.03.2022 (#243174) wurde von der Stadt Brandenburg an der Havel nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 110 Tage überschritten.
Gemäß Paragraph 11 Absatz 2 ff fordere ich Sie auf den Verstoß gegen die Vorschriften dieses Gesetzes zu ahnden und das Recht nach Akteneinsicht durchzusetzen. So weit uns bekannt ist, war "lediglich" der Fachgruppenleiter bis einschließlich 05.08.2022 abwesend.
Die Abwesenheit des Fachgruppenleiters ist nach AIG keine ausreichende Begründung, eine am 13. März gestartete Anfrage bis Mitte August unbearbeitet zu verschleppen. Klar erkennbar handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der Freigabe nach AIG bezüglich eines im öffentlichen Interesse befindlichen Unfallhäufungsschwerpunktes.
Bitte erwirken Sie gegenüber der Stadt Brandenburg die umgehende Herausgabe der Daten nach AIG.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr) [#243174]
> Datum: 13. März 2022, 20:45
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Brandenburg an der Havel" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)
>
> Ich bitte darum, mir den Schriftverkehr ausschließlich per eMail zuzusenden.
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
>
> Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
>
> Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 243174
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/243174/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 243174
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/243174/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Stadt Brandenburg an der Havel
Akteneinsichtnahme Sehr [geschwärzt],
Im März ist zu Ihrem Anliegen bei uns keine Information eingegangen.
Es wär…
- Von
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Betreff
- Akteneinsichtnahme
- Datum
- 8. August 2022 07:52
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt],
Im März ist zu Ihrem Anliegen bei uns keine Information eingegangen.
Es wäre gut wenn Sie uns Ihre Mail noch ein mal senden könnten. Gerade Akteneinsichtnahmen werden bei uns immer bearbeitet.
Vielen Dank
[geschwärzt]
Sekretariat
>>> BRB Info 08.08.2022 06:38 >>>
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Akteneinsichtnahme [#243174] Sehr << Anrede >>
an meine Antwort finden Sie angehängt, die am 13. …
An
Stadt Brandenburg an der Havel
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Akteneinsichtnahme [#243174]
- Datum
- 8. August 2022 20:34
- An
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
an meine Antwort finden Sie angehängt, die am 13. März gestartete Anfrage zum Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr).
Freundliche Grüße
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> am 13. März
An Brandenburg an der Havel
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)
Ich bitte darum, mir den Schriftverkehr ausschließlich per eMail zuzusenden.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr) [#243174]
> Datum: 13. März 2022, 20:45
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Brandenburg an der Havel" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)
>
> Ich bitte darum, mir den Schriftverkehr ausschließlich per eMail zuzusenden.
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
>
> Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
>
> Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 243174
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/243174/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 243174
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/243174/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Stadt Brandenburg an der Havel
Akteneinsicht Hallo [geschwärzt],
Herr Hennig von Ordnungsamt Straßenverkehrsbehörde (Telefon 58 3228) hat Ihr An…
- Von
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Betreff
- Akteneinsicht
- Datum
- 10. August 2022 08:03
- Status
- Warte auf Antwort
Hallo [geschwärzt],
Herr Hennig von Ordnungsamt Straßenverkehrsbehörde (Telefon 58 3228) hat Ihr Anliegen auf dem Tisch und wird sich darum kümmern.
Bitte Wenden Sie sich an Herrn Hennig.
MfG
[geschwärzt]
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23. August 2022 12:11
Bedeutungslose Rückmeldung ohne AIG relevante Aussage. Der LDA gibt in diesem Fall auch kein gutes Bild ab.
Stadt Brandenburg an der Havel
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationsgesetz vom 13.03.2022
- Von
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationsgesetz vom 13.03.2022
- Datum
- 26. September 2022
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei meiner Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze …
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)“ [#243174]
- Datum
- 29. September 2022 22:54
- An
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei meiner Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Brandenburg (AIG, BbgUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/243174/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil
a) unzulässige Ablehnung da keine Abwägung
b) Urheberrecht unrechtmäßig : Zitatrecht ermöglicht Veröffentlichung #Zensururheberrecht
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-izr8421-glyphosat-revision-gutachten-fragdenstaat-nichtzulassungsbeschwerde-abgewiesen-zensurheberrecht/
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 243174.pdf
- 2022-05-12_1-winword.pdf
- 2022-06-20_1-lda-002220821-20062022.pdf
- 2022-08-04_1-lda-002220821-03082022.pdf
- 2022-09-26_1-2022-09-29-19-04-office-lens.jpg
Anfragenr: 243174
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/243174/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 3. November 2022 15:02
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 19. April 2023
- Status
- Warte auf Antwort
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 24. Mai 2023 13:30
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel vom 13. März 2022 [#243174] Guten Tag…
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel vom 13. März 2022 [#243174]
- Datum
- 26. Mai 2023 00:17
- An
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
wir haben die angefragte Unterlage komplett seitens der Stadtverwaltung, jedoch aus einem anderen Bereich, erhalten. Die Namen der am Erstellen des Sicherheitsaudits beteiligten Mitarbeiter des beauftragten Unternehmens sowie die Mailadresse wurde von mir geschwärzt.
Das Ergebnis des Sicherheitsaudits wurde in der ADFC-Ortsgruppe Brandenburg an der Havel inzwischen ausgewertet und besprochen. Wir selbst konnten in diesem Dokument nichts entdecken, was urheberrechtlich zu schützen wäre. Daher kamen wir zu dem Ergebnis, dass die Berufung auf das Urheberrecht, hier unberechtigterweise verwendet wurde, um das Recht auf Akteneinsicht zu behindern.
Ich bitte Sie daher um Durchsicht des Dokuments sowie eine Rückmeldung Ihrer Behörde, ob Sie in diesem Dokument etwas finden konnten, was urheberrechtlich zu schützen wäre.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr) [#243174]
> Datum: 13. März 2022, 20:45
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Brandenburg an der Havel" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Sicherheitsaudit zu UHS 05/19 Brielower Landstraße/ Massowburg (Kreisverkehr)
>
> Ich bitte darum, mir den Schriftverkehr ausschließlich per eMail zuzusenden.
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
>
> Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
>
> Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 243174
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/243174/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 243174
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/243174/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 16. Juni 2023 15:16
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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