Sicherheitsfahrt Feuerwehr Anzahl - Protokolle der Sicherheitsfahrt

1. Auskunft auf welcher Grundlage die Sicherheitsfahrten der Feuerwehr durchgeführt werden
2. Anzahl der Sicherheitsfahrt der Feuerwehr 2017 bis 2022
3. Übersicht der abgeleiteten Maßnahmen aus den Sicherheitsfahrten seit 2017
4. Protokolle der Sicherheitsfahrten 2017-2022

[1] https://www.ulm-news.de/weblog/ulm-news/view/dt/3/article/58405/Feuerwehr_auf_Kontrollfahrt:_Wenn_es_brennt-_dann_wird_es_eng.html

Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. November 2023
  • Frist
    15. Dezember 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Auskunft auf welcher Grundlage …
An Stadt Ulm - Bürgerdienste Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sicherheitsfahrt Feuerwehr Anzahl - Protokolle der Sicherheitsfahrt [#292133]
Datum
12. November 2023 17:46
An
Stadt Ulm - Bürgerdienste
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Auskunft auf welcher Grundlage die Sicherheitsfahrten der Feuerwehr durchgeführt werden 2. Anzahl der Sicherheitsfahrt der Feuerwehr 2017 bis 2022 3. Übersicht der abgeleiteten Maßnahmen aus den Sicherheitsfahrten seit 2017 4. Protokolle der Sicherheitsfahrten 2017-2022 [1] https://www.ulm-news.de/weblog/ulm-news/view/dt/3/article/58405/Feuerwehr_auf_Kontrollfahrt:_Wenn_es_brennt-_dann_wird_es_eng.html Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 292133 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/292133/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sicherheitsfahrt Feuerwehr Anzahl - Protokolle der Sicherheitsfahr…
An Stadt Ulm - Bürgerdienste Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Sicherheitsfahrt Feuerwehr Anzahl - Protokolle der Sicherheitsfahrt [#292133]
Datum
20. Dezember 2023 13:58
An
Stadt Ulm - Bürgerdienste
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sicherheitsfahrt Feuerwehr Anzahl - Protokolle der Sicherheitsfahrt“ vom 12.11.2023 (#292133) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
Stadt Ulm - Bürgerdienste
Sehr << Antragsteller:in >> ihre erste Anfrage vom 12.11.2023 hat uns leider nicht erreicht. Die bei…
Von
Stadt Ulm - Bürgerdienste
Betreff
WG: Sicherheitsfahrt Feuerwehr Anzahl - Protokolle der Sicherheitsfahrt [#292133]
Datum
27. Dezember 2023 09:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ihre erste Anfrage vom 12.11.2023 hat uns leider nicht erreicht. Die beigefügte Mail wurde uns intern weitergeleitet. Um Ihre Anfrage korrekt beantworten zu können hätte ich die Rückfrage, welchen konkreten Anlass ihre Anfrage zum genannten Thema hat. Sie beziehen sich auf § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), unsere Feuerwehrbefahrungen stehen nicht im direkten Zusammenhang mit dem Umweltverwaltungsgesetz. Mit freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> die Informationsfreiheitsanfrage „Sicherheitsfahrt Feuerwehr Anzahl - Protokolle de…
An Stadt Ulm - Bürgerdienste Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Sicherheitsfahrt Feuerwehr Anzahl - Protokolle der Sicherheitsfahrt [#292133]
Datum
27. Dezember 2023 15:42
An
Stadt Ulm - Bürgerdienste
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> die Informationsfreiheitsanfrage „Sicherheitsfahrt Feuerwehr Anzahl - Protokolle der Sicherheitsfahrt“ vom 12.11.2023 (#292133) wurde im Besonderen auf Grund der fehlenden Informationen entsprechend Prüfumfang (z.B. Umwelt), beteiligte Ressorts und Zeitaufwand sowie abgeleitete Maßnahmen ggf. Für Feuerwehr und Bürgerdienste gestellt. [1] Insoweit die Aggregierung der Daten auf Grund des großen Zeitraums für die Punkte 2 und 4 eine zu großen Aufwand darstellt kann dieser gerne auf die Jahre 2022 und 2023 reduziert werden. [1] https://www.ulm.de/aktuelle-meldungen/z%C3%B6a/juni-2019/kein-durchkommen-fuer-feuerwehrauto-bei-testfahrt Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>

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Stadt Ulm - Bürgerdienste
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir Ihnen wie folgt beantworten möchten…
Von
Stadt Ulm - Bürgerdienste
Betreff
AW: WG: Sicherheitsfahrt Feuerwehr Anzahl - Protokolle der Sicherheitsfahrt [#292133]
Datum
15. Januar 2024 10:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir Ihnen wie folgt beantworten möchten: • Um die Bewohner für die Belange von Rettungskräften zu sensibilisieren, führen Bürgerdienste, Verkehrsabteilung und Feuerwehr regelmäßig gemeinsame Feuerwehrbefahrungen durch. • Die Befahrungen werden im eigenen Ermessen zur Bestandaufnahme hinsichtlich des Durchkommens und des Rangierens großer Fahrzeuge (wie z.B. Löschfahrzeuge oder Hubrettungsfahrzeugen der Feuerwehr) • Eine Protokollierung der Feuerwehrbefahrungen findet nicht statt. • Bei Parken mit Verkehrsbehinderung wurden Verwarnungen ausgestellt. Diese wurden nicht gesondert statistisch erfasst. • Im Jahr 2022 wurden drei Feuerwehrbefahrungen durchgeführt. • Im Jahr 2023 wurde eine Feuerwehrbefahrung durchgeführt. Bei weiteren Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichem Gruß