Sicherheitshinweis SUV

Den Sicherheitshinweis zu SUVs im Zuge der Klimademo am 20.09.19 (siehe https://spon.de/afzuE).

Information nicht vorhanden

  • Datum
    27. September 2019
  • Frist
    29. Oktober 2019
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Sicherheitshinw…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sicherheitshinweis SUV [#167407]
Datum
27. September 2019 19:23
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Sicherheitshinweis zu SUVs im Zuge der Klimademo am 20.09.19 (siehe https://spon.de/afzuE).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1143 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.09.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Sicherheitshinweis SUV [#167407]
Datum
30. September 2019 11:46
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1143 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.09.2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 27. September 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1143 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1143 Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Sicherheitshinwe…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort: Sicherheitshinweis SUV [#167407]
Datum
29. Oktober 2019 05:48
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1143 Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Sicherheitshinweis SUV“ vom 27.09.2019 (#167407) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 167407 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/r/167407

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1143 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 27.09…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort IFG-Anfrage "Sicherheitshinweis SUV [#167407]"
Datum
31. Oktober 2019 08:44
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1143 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 27.09.2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1143 vom 30.09.2019 3. Ihre E-Mail vom 29.10.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 27. September 2019 (Bezug 1.) baten Sie um Übersendung des "Sicherheitshinweises zu SUVs im Zuge der Klimademo am 20.09.2019" und verwiesen hierzu auf einen unter SPIEGEL-ONLINE erschienen Artikel vom 27. September 2019. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass das Bundesministerium der Verteidigung anlässlich der Klima-Demonstration am 20. September 2019 keinen derartigen Sicherheitshinweis herausgegeben hat, der dem vorgenannten Artikelinhalt entspricht. Insoweit liegen keine antragsgegenständlichen amtlichen Informationen vor. Gleichwohl wurde eine Information verteilt, dass speziell die Fahrzeugklasse der SUV besonders im Mittelpunkt stehe und verkehrsseitige Beeinträchtigungen durch die Demonstrationen bei der Dienstreiseplanung zu berücksichtigen sind. Für die Überschreitung der Frist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG, die in einem unplanbaren Personalausfall begründet ist, bitte ich um Entschuldigung. Mit freundlichen Grüßen