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Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Seite der Stadt Lübeck wird unter https://www.luebeck.de/de/rathaus/verwaltung/stadtgruen-und-verkehr/verkehrseinrichtungen/index.html berichtet, dass 235 LSAs im Stadtgebiet vorhanden sind und davon 45 Signalanlagen an Hauptverkehrsstraßen liegen, welche an eine zentrale Steuerung angeschlossen sind. Bitte senden Sie mir Folgendes zu: - eine Auskunft, ob diese Zahlen immer noch korrekt ist bzw. aktualisierte Zahlen - Informationen, ob für die Signalpläne Schnittstellen öffentlich zugänglich sind und ggf. wie diese zu erreichen sind - wenn vorhanden, technische Dokumentation der Schnittstellen - maschinenlesbarer Datensatz mit den Nummern, Bezeichnungen sowie den Standorten der LSAs (Vergleichbar zu https://www.opendata-hro.de/dataset/lichtsignalanlagen) - alle Signalpläne aller Lichtsignalanlagen, insbesondere der LSAs an den Hauptverkehrsstraßen, in maschinenlesbarer Form (z.b. XML, Json, CSV) - wenn vorhanden, technische Dokumentation der maschinenlesbaren Daten - Informationen, wann und weshalb welcher Signalplan geschaltet wird Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen