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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in anbei unser Antworten zu Ihrer Anfrage "Sirenen Warnsysteme in Mainz" [#226592] Auflistung der Sirenenwarnsysteme in der Stadt Mainz nach Standort und Sirenentyp (Analog/Digital bzw. Baumuster/Baujahr). In der Stadt Mainz sind zurzeit 55 Sirenen vom Typ E57 installiert. Eine genaue Auflistung der aktuellen Standorte finden Sie in der angefügten pdf Datei im Anhang. Hat der Oberbürgermeister der Stadt Mainz als politisch gesamtverantwortlicher Einsatzleiter bei Großschadenereignissen und im Katastrophenfall einen Überblick über die Verfügbarkeit der Sirenenwarnsysteme? Den relevanten Stellen der Verwaltung ist die Existenz der Systeme - gerade für den Katastrophenfall oder bei Großschadensereignissen - selbstverständlich bewusst. Wie viele dieser Sirenenwarnsysteme können den vorgeschriebenen einminütigen, auf- und abschwellenden Heulton zur Warnung der Bevölkerung wiedergeben? Wie viele können mit der aktuellen Anbindung nur noch das Signal zur Alarmierung der Feuerwehr wiedergeben? Alle Sirenen im Stadtgebiet können die Signale zur Warnung der Bevölkerung, Entwarnung und Alarmierung der Feuerwehr wiedergeben. Wie viele dieser Sirenenwarnsysteme können im Notfall zentral über die Stadtverwaltung oder die Leitstelle ausgelöst werden? Über welches System sind diese angebunden (Funknetzwerke, Handmelder, UKW-Radio, Telefon, usw.)? Alle Sirenen im Stadtgebiet können von der Feuerwehr-Leitstelle individuell oder gemeinsam ausgelöst werden. Die Sirenen werden über das Funknetz der BOS ausgelöst. Wie viele dieser Sirenenwarnsysteme haben die Möglichkeit einer Direktbesprechung oder können Audioaufnahmen wiedergeben? Die Sirenen vom Typ E57 können keine Wiedergabe von Audioaufnahmen oder Direktbesprechung. Hierzu wird in den nächsten Jahren das Sirenennetz der Stadt Mainz modernisiert und die neuen elektronischen Sirenen werden eine Direktbesprechung ermöglichen sowie die Wiedergabe von Audioaufnahmen ermöglichen. Wie viele Einwohner in den einzelnen Gebietskörperschaften können derzeit nicht ausreichend mittels Sirenenwarnsystem erreicht werden? Einige Stadtteile (Mainz-Drais, Mainz-Lerchenberg, Mainz-Ebersheim und z.T. Mainz Finthen) sind leider nicht mehr mit einer Sirene ausgestattet, sodass in diesen Stadtteilen derzeit keine Warnung mittels Sirene erfolgen kann. In diesen Statteilen wohnen ca. 30.000 Personen. Mit der anstehenden Modernisierung des Sirenennetzes sollen zukünftig in allen Stadtteilen wieder Warnungen/Entwarnungen mittels Sirene übermittelt werden können. An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Welche Baumuster sollen angeschafft werden (Bsp. HELIN SONUS)? Die Modernisierung des Sirenennetzes der Stadt Mainz umfasst ca. 30 neue elektrische Sirenen, welche im gesamten Stadtgebiet installiert werden. Die genaue Standortermittlung der Sirenen ist noch nicht final abgeschlossen, sodass zum jetzigen Zeitpunkt hierzu noch keine Auskunft gegeben werden kann. Die Ausschreibung für den Bau der neuen Sirenenanlage wird zeitnah starten, sodass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Auskunft über die genauen Sirenenmuster gegeben werden kann. Sollten der Stadtverwaltung diese Informationen nicht vorliegen, bitte ich darum diese im eigenen Interesse schnellstmöglich zusammen zu stellen und sodann zu veröffentlichen. Das Landestransparenzgesetz sieht eine Veröffentlichungspflicht nicht vor, allerdings können Sie viele der Informationen bereits auf der Webseite der Stadt Mainz unter der Rubrik zum "Bundesweiten Warntag" unter: https://www.mainz.de/verwaltung-und-politik/buergerservice-online/aktuell-bundesweiter-warntag.php abrufen. Mit freundlichen Grüßen