Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage im Rahmen des LTranspG vom 11.08.2021 betreffend der Sirenen Warnsysteme in Trier ist hier eingegangen. Wir weisen bereits jetzt darauf hin, dass ggf. für Amtshandlungen Gebühren erhoben werden können. Die Höhe der Gebühren bemisst sich nach der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (Allgemeines Gebührenverzeichnis). Sollte sich im Rahmen der Zusammenstellung der Informationen abzeichnen, dass der Zeitaufwand die Erhebung von Gebühren zur Folge haben könnte, werden wir Sie entsprechend informieren. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in bezüglich ihrer Anfrage zu den Sirenenwarnsystemen in Trier beantworten wir Ihre Fragen wie folgt: Nachdem der Bund die Kosten für den Betrieb der Luftschutzsirenen nicht weiter übernommen hatte, wurde es den Gebietskörperschaften freigestellt diese zu übernehmen. Die Stadt Trier hatte sich damals dazu entschieden, die Alarmierung der Feuerwehr als stille Alarmierung über Funkmeldeempfänger sicherzustellen und somit auf den Weiterbetrieb der Sirenen zu verzichten. Der Bund übernahm die Kosten für den Rückbau der Sirenen. Von Bundesseite wurden die Aktivitäten im Bereich Zivilschutz reduziert. Dadurch wurde die Bevölkerung nicht weiter im Verhalten bei einer Sirenenalarmierung geschult. Zur Sicherstellung der Warnung der Bevölkerung in der Stadt Trier ist ein Einsatzplan „Warnung Evakuierung“ vorhanden. 1. Auflistung der Sirenenwarnsysteme in der Stadt Trier nach Standort und Sirenentyp (Analog/Digital bzw. Baumuster/Baujahr). In der Stadt Trier sind keine Sirenen vorhanden. 2. Hat der Oberbürgermeister der Stadt Trier als politisch gesamtverantwortlicher Einsatzleiter bei Großschadenereignissen und im Katastrophenfall einen Überblick über die Verfügbarkeit der Sirenenwarnsysteme? Es sind keine Sirenenwarnsysteme vorhanden. 3. Wie viele dieser Sirenenwarnsysteme können den vorgeschriebenen ein minütigen, auf- und abschwellenden Heulton zur Warnung der Bevölkerung wiedergeben? Wie viele können mit der aktuellen Anbindung nur noch das Signal zur Alarmierung der Feuerwehr wiedergeben? Es sind keine Sirenenwarnsysteme vorhanden. 4. Wie viele dieser Sirenenwarnsysteme können im Notfall zentral über die Stadtverwaltung oder die Leitstelle ausgelöst werden? Über welches System sind diese angebunden (Funknetzwerke, Handmelder, UKW-Radio, Telefon, usw.)? Es sind keine Sirenenwarnsysteme vorhanden. 5. Wie viele dieser Sirenenwarnsysteme haben die Möglichkeit einer Direktbesprechung oder können Audioaufnahmen wiedergeben? Es sind keine Sirenenwarnsysteme vorhanden. 6. Wie viele Einwohner in den einzelnen Gebietskörperschaften können derzeit nicht ausreichend mittels Sirenenwarnsystem erreicht werden? Es sind keine Sirenenwarnsysteme vorhanden. 7. An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Welche Baumuster sollen angeschafft werden (Bsp. HELIN SONUS)? Derzeit werden Gespräche geführt, ob die Alarmierung der Bevölkerung durch ein Sirenensystem ergänzt wird. Mit freundlichen Grüßen