Sitzung des Hygienebeirats vom 17.08.2021

- Gesprächsvorbereitung für Senatorin Scheeres mit dem Hygienebeirat am 17.08.2021
- Einladungen, Vorlagen, vorbereitende Unterlagen und ähnliches, die es für die Sitzung gab
- relevante Studien, auf die Bezug genommen wurde
- das Protokoll der Sitzung
- die Teilnehmer:innenliste

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    18. August 2021
  • Frist
    21. September 2021
  • 5 Follower:innen
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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes …
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
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Betreff
Sitzung des Hygienebeirats vom 17.08.2021 [#226980]
Datum
18. August 2021 08:52
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Gesprächsvorbereitung für Senatorin Scheeres mit dem Hygienebeirat am 17.08.2021 - Einladungen, Vorlagen, vorbereitende Unterlagen und ähnliches, die es für die Sitzung gab - relevante Studien, auf die Bezug genommen wurde - das Protokoll der Sitzung - die Teilnehmer:innenliste
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226980 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226980/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sitzung des Hygienebeirats vom 17.08.2021“ vom…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Sitzung des Hygienebeirats vom 17.08.2021 [#226980]
Datum
21. September 2021 09:16
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sitzung des Hygienebeirats vom 17.08.2021“ vom 18.08.2021 (#226980) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226980 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226980/

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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
IFG-Antwort Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie die Antwort auf Ihre IFG-Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
IFG-Antwort
Datum
21. September 2021 13:54
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
454,4 KB
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie die Antwort auf Ihre IFG-Anfrage. Mit freundlichen Grüßen