Sitzungsprotokoll des Beratungsgremiums/Expertenbeirats
Anfrage an:
Bundesarchiv
Protokoll der zweiten Sitzung des Beratungsgremiums inklusive aller Anlagen in digitaler Form.
Sofern noch kein Protokoll vorliegt, senden Sie mir bitte die für die geplante Sitzung vorgesehenen TOPs, die an die Teilnehmenden übermittelt wurden.
Anfrage erfolgreich
-
Datum13. Dezember 2022
-
17. Januar 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokoll der zweiten Sitzung des Ber…
An
Bundesarchiv
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Sitzungsprotokoll des Beratungsgremiums/Expertenbeirats [#265589]
- Datum
- 13. Dezember 2022 22:57
- An
- Bundesarchiv
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokoll der zweiten Sitzung des Beratungsgremiums inklusive aller Anlagen in digitaler Form.
Sofern noch kein Protokoll vorliegt, senden Sie mir bitte die für die geplante Sitzung vorgesehenen TOPs, die an die Teilnehmenden übermittelt wurden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 265589
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/265589/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Bundesarchiv
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13.12.2022 in der Sie auf Grundlage des …
- Von
- Bundesarchiv
- Betreff
- Sitzungsprotokoll des Beratungsgremiums/Expertenbeirats [#265589]
- Datum
- 14. Dezember 2022 11:26
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13.12.2022 in der Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) u. a. das Protokoll der zweiten Sitzung des Beratungsgremiums inklusive aller Anlagen in digitaler Form begehren.
Ihr Antrag ist am 13.12.2022 beim Bundesarchiv eingegangen und wird von dem für IFG-Fragen federführenden Referat Z I.5 unter dem Aktenzeichen 04711#0001#0040 bearbeitet.
Das Bundesarchiv ist bemüht, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss.
Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter https://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/BJNR000600006.html einsehen können.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesarchiv
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihren Antrag vom 13.12.2022 und teile Ihnen Folgendes…
- Von
- Bundesarchiv
- Betreff
- Sitzungsprotokoll des Beratungsgremiums/Expertenbeirats [#265589]
- Datum
- 21. Dezember 2022 10:01
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihren Antrag vom 13.12.2022 und teile Ihnen Folgendes mit:
Ihre Anfrage wurde bearbeitet und Sie erhalten zeitnah eine Antwort per Post.
Mit freundlichen Grüßen
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- Von
- Bundesarchiv
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 21. Dezember 2022
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] Sehr << Anrede >>
ich verstehe zwar nicht, wieso Sie eine …
An
Bundesarchiv
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 15. Januar 2023 22:17
- An
- Bundesarchiv
- Status
- E-Mail wird verschickt...
Sehr << Anrede >>
ich verstehe zwar nicht, wieso Sie eine weitere Mail-Adresse von mir benötigen, aber dann schicken Sie das Protokoll doch bitte an <<E-Mail-Adresse>>.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 265589
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/265589/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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- Von
- Bundesarchiv
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 24. Januar 2023
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] Sehr << Anrede >>
ich bitte um Sachstandsmitteilung zu mei…
An
Bundesarchiv
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 27. Januar 2023 15:12
- An
- Bundesarchiv
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Sachstandsmitteilung zu meiner Anfrage.
Die Sitzung ist drei Monate her und man muss doch davon ausgehen können, dass nicht jedes Protokoll fünf Monate zur internen Abstimmung benötigt.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Sitzungsprotokoll des Beratungsgremiums/Expertenbeirats [#265589]
> Datum: 13. Dezember 2022, 21:57
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesarchiv" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Protokoll der zweiten Sitzung des Beratungsgremiums inklusive aller Anlagen in digitaler Form.
> Sofern noch kein Protokoll vorliegt, senden Sie mir bitte die für die geplante Sitzung vorgesehenen TOPs, die an die Teilnehmenden übermittelt wurden.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 265589
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/265589/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 265589
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/265589/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesarchiv
AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre Nachf…
- Von
- Bundesarchiv
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 30. Januar 2023 11:49
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre Nachfrage vom 15.01.2023 und teile Ihnen Folgendes mit:
Ihre Anfrage wurde bearbeitet und Sie erhalten zeitnah eine Antwort mit der Post.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] Guten Tag,
noch einmal bitte ich freundlich um Übermittlung der Protok…
An
Bundesarchiv
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 1. Februar 2023 15:51
- An
- Bundesarchiv
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
noch einmal bitte ich freundlich um Übermittlung der Protokolle in DIGITALER Form.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Sitzungsprotokoll des Beratungsgremiums/Expertenbeirats [#265589]
> Datum: 13. Dezember 2022, 21:57
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesarchiv" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Protokoll der zweiten Sitzung des Beratungsgremiums inklusive aller Anlagen in digitaler Form.
> Sofern noch kein Protokoll vorliegt, senden Sie mir bitte die für die geplante Sitzung vorgesehenen TOPs, die an die Teilnehmenden übermittelt wurden.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 265589
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/265589/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 265589
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/265589/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] Ergänzung zu meiner vorherigen Mail:
Sollten Sie die Dokumente nicht an…
An
Bundesarchiv
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 1. Februar 2023 16:03
- An
- Bundesarchiv
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Ergänzung zu meiner vorherigen Mail:
Sollten Sie die Dokumente nicht an eine meiner übermittelten Mailadressen schicken, bitte ich um eingehende Begründung, weshalb Sie dies ablehnen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Sitzungsprotokoll des Beratungsgremiums/Expertenbeirats [#265589]
> Datum: 13. Dezember 2022, 21:57
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesarchiv" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Protokoll der zweiten Sitzung des Beratungsgremiums inklusive aller Anlagen in digitaler Form.
> Sofern noch kein Protokoll vorliegt, senden Sie mir bitte die für die geplante Sitzung vorgesehenen TOPs, die an die Teilnehmenden übermittelt wurden.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 265589
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/265589/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 265589
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/265589/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] Sehr << Anrede >>
bisher ist keine Datei bei mir eingegang…
An
Bundesarchiv
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 13. Februar 2023 21:02
- An
- Bundesarchiv
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
bisher ist keine Datei bei mir eingegangen. Ich bitte um zeitnahe Erledigung.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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> Betreff: Sitzungsprotokoll des Beratungsgremiums/Expertenbeirats [#265589]
> Datum: 13. Dezember 2022, 21:57
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesarchiv" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Protokoll der zweiten Sitzung des Beratungsgremiums inklusive aller Anlagen in digitaler Form.
> Sofern noch kein Protokoll vorliegt, senden Sie mir bitte die für die geplante Sitzung vorgesehenen TOPs, die an die Teilnehmenden übermittelt wurden.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 265589
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/265589/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 265589
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/265589/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre Nachf…
- Von
- Bundesarchiv
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 14. Februar 2023 13:29
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre Nachfragen vom 01.02.2023 sowie vom 13.02.2023.
Ausweislich des Einlieferungsbelegs ist der Bescheid vom 24.01.2023 Ihnen bereits zugegangen.
Insoweit verweise ich auf die dort getätigten Ausführungen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] Guten Tag,
Sie mögen mir bitte bis zum 21.02.2023 das Protokoll digita…
An
Bundesarchiv
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 14. Februar 2023 18:03
- An
- Bundesarchiv
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
Sie mögen mir bitte bis zum 21.02.2023 das Protokoll digital bereitstellen, wie ich im Antrag gebeten habe. Dafür haben Sie inzwischen zwei verschiedene Mail-Adressen erhalten. Suchen Sie sich gern eine aus, an die Sie die Datei schicken möchten.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 265589
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Bundesarchiv
AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre E-Mai…
- Von
- Bundesarchiv
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 21. Februar 2023 14:47
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom 14.02.2023.
Ihnen wird der digitale Zugang über nachfolgenden Link gewährt.
Zum Herunterladen der Unterlagen möchte ich Sie bitten, sich an die im Bescheid vom 24.01.2023 genannte Bearbeiterin zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesarchiv
AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] box.bundesarchiv.de
________________________________
Sehr geehrte Dame…
- Von
- Bundesarchiv
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 21. Februar 2023 14:52
- Status
- Warte auf Antwort
box.bundesarchiv.de
________________________________
Sehr geehrte Damen und Herren,
durch den Dienst box.bundesarchiv.de wurden Ihnen Daten zur Verfügung gestellt. Der Uploader gab dabei die Absenderadresse <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> an.
Niederschrift Beratungsgremium 2. Sitzung vom 25.10.22_nebst_Anlagen_geschwärzt.pdf<https://box.bundesarchiv.de/download/d3cfb7afb8539ee530b7ef33f0db9d9a/> (1755796)
Sie können diese Dateien durch Klick auf den Dateinamen einzeln herunterladen.
Es ist auch möglich, die Dateien komplett als ZIP-Archiv zu speichern<https://box.bundesarchiv.de/bundle/ff6e8f41-437d-4631-87cf-24375eabaa4f>.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an den Absender <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>?subject=box.bundesarchiv.de>.
Die Daten bleiben für 30 Tage auf dem System gespeichert und werden dann automatisch gelöscht.
________________________________
Bundesarchiv
www.bundesarchiv.de<https://www.bundesarchiv.de>
Potsdamer Straße 1 | 56075 Koblenz
Postanschrift: 56064 Koblenz
Tel.: 0261 505-0
Fax: 0261 505-226
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>
________________________________
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] Guten Tag,
<< Antragsteller:in >>
Mit freundlichen Grüßen…
An
Bundesarchiv
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 22. Februar 2023 08:48
- An
- Bundesarchiv
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
<< Antragsteller:in >>
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Sitzungsprotokoll des Beratungsgremiums/Expertenbeirats [#265589]
> Datum: 13. Dezember 2022, 21:57
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesarchiv" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Protokoll der zweiten Sitzung des Beratungsgremiums inklusive aller Anlagen in digitaler Form.
> Sofern noch kein Protokoll vorliegt, senden Sie mir bitte die für die geplante Sitzung vorgesehenen TOPs, die an die Teilnehmenden übermittelt wurden.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 265589
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/265589/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 265589
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/265589/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesarchiv
AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre E-Mai…
- Von
- Bundesarchiv
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 22. Februar 2023 10:18
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom heutigen Tage und teile Ihnen mit, dass wir Ihnen das Passwort aus Datenschutzgründen mit der Post zukommen lassen werden.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589] Guten Tag,
danke für die Nachricht.
Bitte teilen Sie mir ergänzend mit…
An
Bundesarchiv
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 13.12.2022 [#265589]
- Datum
- 22. Februar 2023 10:40
- An
- Bundesarchiv
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
danke für die Nachricht.
Bitte teilen Sie mir ergänzend mit, auf welche datenschutzrechtliche Bestimmungen Sie diese Vorgehensweise stützen. Welche Daten möchten Sie denn mit einem Postversand des Passworts schützen? Eine digitale Übermittlung sollte im Jahr 2023 etwas weniger umständlich gestaltet werden können. Auch mit Passwort wird - wie das Passwort selbst - das Dokument veröffentlicht und für jedermann zugänglich gemacht werden.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: 265589
Antwort an: [geschwärzt]
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
[geschwärzt]
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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- Von
- Bundesarchiv
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 23. Februar 2023
- Status
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