Sitzungsprotokolle des Gemeinderates für das 1 Quartal 2021

Anfrage an: Stadt Wernau (Neckar)

Sitzungsprotokolle des Gemeinderates für das 1 Quartal 2021

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. November 2021
  • Frist
    17. Dezember 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 13.11.2021
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sitzungsprotok…
An Stadt Wernau (Neckar) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sitzungsprotokolle des Gemeinderates für das 1 Quartal 2021 [#232872]
Datum
13. November 2021 14:39
An
Stadt Wernau (Neckar)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sitzungsprotokolle des Gemeinderates für das 1 Quartal 2021
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 232872 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232872/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Wernau (Neckar)
am 22.11.2021
Sehr Antragsteller/in bitte konkretisieren und begründen Sie Ihre Anfrage, damit wir Ihnen ggf. die gewünschten P…
Details
Von
Stadt Wernau (Neckar)
Betreff
AW: Sitzungsprotokolle des Gemeinderates für das 1 Quartal 2021 [#232872]
Datum
22. November 2021 14:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in bitte konkretisieren und begründen Sie Ihre Anfrage, damit wir Ihnen ggf. die gewünschten Protokolle zusenden können. Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.11.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte kommen Sie meinem Rechtsanspruch auf Informationsfreiheit fristgerecht nach,…
An Stadt Wernau (Neckar) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Sitzungsprotokolle des Gemeinderates für das 1 Quartal 2021 [#232872]
Datum
27. November 2021 09:45
An
Stadt Wernau (Neckar)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte kommen Sie meinem Rechtsanspruch auf Informationsfreiheit fristgerecht nach, eine Begründung ist darin nicht vorgesehen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 232872 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232872/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Stadt Wernau (Neckar)
am 16.12.2021
Sehr Antragsteller/in anbei übersende ich Ihnen die öffentlichen Gemeinderatsprotokolle des 1. Quartals 2021. Die…
Details
Von
Stadt Wernau (Neckar)
Betreff
AW: Sitzungsprotokolle des Gemeinderates für das 1 Quartal 2021 [#232872]
Datum
16. Dezember 2021 11:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
Niederschrift_08.02.2021.pdf
562,7 KB
Niederschrift_08.03.2021.pdf
189,1 KB
Niederschrift_11.01.2021.pdf
332,7 KB
Niederschrift_29.03.2021.pdf
212,3 KB
Sehr Antragsteller/in anbei übersende ich Ihnen die öffentlichen Gemeinderatsprotokolle des 1. Quartals 2021. Die Protokolle werden Ihnen zur persönlichen Einsichtnahme übersandt. Sie dürfen diese nicht zur Veröffentlichung freigeben. Die nicht öffentlichen Teile der Gemeinderatssitzung sind dem öffentlichen Wohl oder dem berechtigten Interesse einzelner geschuldet. Maßgeblich ist hier § 35 Abs. 1 GemO. Protokolle aus nicht öffentlichen Sitzungen unterliegen nicht dem Recht auf Informationsfreiheit. Ein Anspruch auf Einsichtnahme / Übermittlung besteht nicht. Vgl. Urteil VGH-BW vom 04.02.2020 (10 S 1229/19) Weitere, nicht öffentliche Protokolle sowie weitergehende Begründungen erfolgen nicht. Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
am 29.12.2021
Guten Tag Herr Merkle, vielen Dank für die Bereitstellung der Sitzungsprotokolle. Ihnen einen guten Start ins neu…
An Stadt Wernau (Neckar) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Sitzungsprotokolle des Gemeinderates für das 1 Quartal 2021 [#232872]
Datum
29. Dezember 2021 17:09
An
Stadt Wernau (Neckar)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag Herr Merkle, vielen Dank für die Bereitstellung der Sitzungsprotokolle. Ihnen einen guten Start ins neue Jahr. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 232872 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232872/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Stadt Wernau (Neckar)
am 29.12.2021
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Stadt Wernau (Neckar)
Betreff
Betreff versteckt
Datum
29. Dezember 2021 17:09
Status
Anfrage abgeschlossen

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