Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz
Alle Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft der letzten zehn Jahre in chronologischer Reihenfolge.
Anfrage erfolgreich
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Datum8. August 2019
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10. September 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Sitzungsprotok…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz [#163215]
- Datum
- 8. August 2019 23:29
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft der letzten zehn Jahre in chronologischer Reihenfolge.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Az. 114-05111/0052
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Fra…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- AW: Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz [#163215]
- Datum
- 13. August 2019 16:48
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
04DatenschutzerklrungBMEL_IFGVIGUIG.pdf
188,6 KB
Az. 114-05111/0052
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 8.8.2019 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.
Hinweis zum Datenschutz
Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in
eine Überprüfung der angefragten Unterlagen hat ergeben, dass die von Ihnen angeford…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- AW: Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz [#163215]
- Datum
- 4. September 2019 16:11
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
eine Überprüfung der angefragten Unterlagen hat ergeben, dass die von Ihnen angeforderten Protokolle personenbezogene Daten im Sinne des § 5 Abs. 1 IFG enthalten. Gem. § 5 Abs. Abs.1 S. 1 IFG darf der Zugang zu personenbezogenen Daten nur gewährt werden, soweit das Informationsinteresse des Antragstellers das Informationsinteresse des Dritten am Ausschluss des Informationszugangs überwiegt oder der Dritte eingewilligt hat.
Vor diesem Hintergrund müsste den Dritten vor Herausgabe der Information zunächst Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben und bei fehlender Einwilligung müsste eine Abwägung Ihres Informationsinteresses mit dem schutzwürdigen Interesse der Dritten erfolgen. Dieses beschriebene Drittbeteiligungsverfahren ist im Rahmen der Bemessung der Gebührenhöhe zu berücksichtigen. Auf die unter Umständen zeit- und kostenaufwändigen Drittbeteiligungsverfahren könnte verzichtet werden, wenn Sie sich mit einer Schwärzung der personenbezogenen Daten einverstanden erklären.
Ich bitte Sie daher, mir mitzuteilen, ob Sie mit der Schwärzung einverstanden sind.
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bin mit der Schwärzung der personenbezogenen Daten einverstanden.
Mit freundlic…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz [#163215]
- Datum
- 4. September 2019 18:02
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bin mit der Schwärzung der personenbezogenen Daten einverstanden.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 163215
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Aufgrund andauern…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- AW: Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz [#163215]
- Datum
- 11. September 2019 13:56
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Aufgrund andauernder interner Abstimmungsprozesse dauert die Bearbeitung derzeit noch an. Die Verzögerung bitte ich zu entschuldigen.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Ihr Antrag nach dem IFG: Sitzungsprotokolle des WBAE Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei sende ich Ihnen die von I…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- Ihr Antrag nach dem IFG: Sitzungsprotokolle des WBAE
- Datum
- 19. September 2019 10:31
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei sende ich Ihnen die von Ihnen nach dem IFG angeforderten geschwärzten Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz und den Ihrem Antrag stattgebenden Bescheid.
Mit freundlichen Grüßen
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AW: Ihr Antrag nach dem IFG: Sitzungsprotokolle des WBAE [#163215] Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für d…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag nach dem IFG: Sitzungsprotokolle des WBAE [#163215]
- Datum
- 19. September 2019 18:10
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 163215
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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