Sonder- und Dienstausweise für das BMG

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Informationen darüber, welche Organisationen/Verbände/Vereine/Unternehmen oder Personengruppen derzeit einen Sonderausweis für das BMG haben
- Informationen darüber, wie viele Organisationen/Verbände/Vereine/Unternehmen oder Personengruppen derzeit einen Sonderausweis für das BMG haben
- Informationen darüber, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, um einen Sonderausweis für das BMG zu bekommen
- rechtliche Grundlage, die die Ausstellung von Sonder- und Dienstausweisen für das BMF regelt

Explizit möchte ich darauf hinweisen, dass personenbezogene Daten zu den Inhaberinnen und Inhabern von Zugangsberechtigungen zum BMG nicht Gegenstand dieses Antrages sind.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Sonder- und Dienstausweise für das BMG [#46933]
Datum
21. Januar 2019 14:41
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Informationen darüber, welche Organisationen/Verbände/Vereine/Unternehmen oder Personengruppen derzeit einen Sonderausweis für das BMG haben - Informationen darüber, wie viele Organisationen/Verbände/Vereine/Unternehmen oder Personengruppen derzeit einen Sonderausweis für das BMG haben - Informationen darüber, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, um einen Sonderausweis für das BMG zu bekommen - rechtliche Grundlage, die die Ausstellung von Sonder- und Dienstausweisen für das BMF regelt Explizit möchte ich darauf hinweisen, dass personenbezogene Daten zu den Inhaberinnen und Inhabern von Zugangsberechtigungen zum BMG nicht Gegenstand dieses Antrages sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Monate her21. Januar 2019 14:41: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Gesundheit gesendet.
  2. 4 Monate her23. Februar 2019 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Sonder- und Dienstausweise für das BMG [#46933]
Datum
25. Februar 2019 17:18
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sonder- und Dienstausweise für das BMG“ vom 21.01.2019 (#46933) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 46933 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 3 Monate, 4 Wochen her25. Februar 2019 17:18: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Gesundheit gesendet.
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Sonder- und Dienstausweise für das BMG [#46933]
Datum
28. Februar 2019 08:53
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in die Antwort auf Ihre IFG-Anfrage finden Sie in der Anlage. Die späte Bescheidung bitte ich zu entschuldigen. Die Auskunft ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate, 3 Wochen her28. Februar 2019 08:54: Nachricht von Bundesministerium für Gesundheit erhalten.
  2. 3 Monate, 3 Wochen her28. Februar 2019 09:21: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Sonder- und Dienstausweise für das BMG.
  3. 3 Monate, 3 Wochen her28. Februar 2019 09:21: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Sonder- und Dienstausweise für das BMG.
  4. 3 Monate her21. März 2019 13:40: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Sonder- und Dienstausweise für das BMG.
  5. 3 Monate her21. März 2019 13:40: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Sonder- und Dienstausweise für das BMG.
  6. 3 Monate her21. März 2019 13:41: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  7. 3 Monate her21. März 2019 13:41: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Sonder- und Dienstausweise für das BMG' öffentlich geschaltet.