Sondervermögen

Wieviel Sondervermögen existieren aktuell?
Wie hoch sind sie, und wie ist die Tilgung?

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    22. November 2023
  • Frist
    28. Dezember 2023
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Matthias Schenk
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieviel Sondervermögen existieren akt…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Matthias Schenk
Betreff
Sondervermögen [#293126]
Datum
22. November 2023 19:31
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wieviel Sondervermögen existieren aktuell? Wie hoch sind sie, und wie ist die Tilgung?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Matthias Schenk Anfragenr: 293126 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/293126/ Postanschrift Matthias Schenk << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Matthias Schenk
Bundesministerium der Finanzen
Ihre Anfrage vom 22. November 2023 VB3 - O 1319/23/10001 :120 Sehr geehrter Herr Schenk, anliegendes Schreiben neb…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Ihre Anfrage vom 22. November 2023 VB3 - O 1319/23/10001 :120
Datum
29. November 2023 14:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schenk, anliegendes Schreiben nebst Anlage erhalten Sie zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Finanzen
FG-Antrag Matthias Schenk vom 22. November 2023VB3 - O 1319/23/10001 :120 Sehr geehrter Herr Schenk, vielen Dank…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
FG-Antrag Matthias Schenk vom 22. November 2023VB3 - O 1319/23/10001 :120
Datum
30. November 2023 15:36
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
2023-1151184-abdruck.pdf
583,4 KB
sondervermgen293126.eml
7,2 KB
3,3 KB
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Sehr geehrter Herr Schenk, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium der Finanzen (BMF). Die geforderten Angaben zu allen Sondervermögen des Bundes, dem Errichtungsjahr und ggf. Auflösungsjahr, den Einnahmen und Ausgaben sowie den Beständen an Vermögen und Schulden, können der Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes entnommen werden. Die aktuelle Haushaltsrechnung 2022 (Nr. 3.4 Band I oder konkret die Wirtschaftspläne im Band II) ist auf den Seiten des Bundesministeriums der Finanzen frei zugänglich unter https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Bundeshaushalt/Haushalts_und_Vermoegensrechnungen_des_Bundes/haushalts_vermoegensrechnungen_des_bundes.html“ Mit freundlichen Grüßen