Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“

- Wie wird das Sondervermögen finanziell ausgestattet sein, welches Gesamtvolumen ist geplant?
- Wie wird das Sondervermögen finanziert?
- Sind außer der Anschubfinanzierung in Höhe von 2,4 Mrd. EUR weitere Gelder in den Digitalfond geflossen?
- Was ist bislang mit den Erlösen aus der Auktion der 5G-Frequenzen geschehen?
- Fließen diese komplett in den Digitalisierungsfond oder nur in jährlichen Tranchen?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. Februar 2020
  • Frist
    10. März 2020
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Hans-Jürgen Michalski
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Wie wird …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Hans-Jürgen Michalski
Betreff
Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ [#179501]
Datum
6. Februar 2020 16:13
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Wie wird das Sondervermögen finanziell ausgestattet sein, welches Gesamtvolumen ist geplant? - Wie wird das Sondervermögen finanziert? - Sind außer der Anschubfinanzierung in Höhe von 2,4 Mrd. EUR weitere Gelder in den Digitalfond geflossen? - Was ist bislang mit den Erlösen aus der Auktion der 5G-Frequenzen geschehen? - Fließen diese komplett in den Digitalisierungsfond oder nur in jährlichen Tranchen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Hans-Jürgen Michalski Anfragenr: 179501 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179501 Postanschrift Hans-Jürgen Michalski << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Hans-Jürgen Michalski
Hans-Jürgen Michalski
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Sondervermögen „Digitale Infrastruktur““…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Hans-Jürgen Michalski
Betreff
AW: Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ [#179501]
Datum
10. März 2020 13:16
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Sondervermögen „Digitale Infrastruktur““ vom 06.02.2020 (#179501) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Hans-Jürgen Michalski Anfragenr: 179501 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179501

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrter Herr Michalski, anliegend erhalten Sie das Antwortschreiben auf Ihre Anfrage. Mit freundlichen Grü…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ [#179501]
Datum
30. März 2020 11:19
Status
Anfrage abgeschlossen
560,2 KB
Sehr geehrter Herr Michalski, anliegend erhalten Sie das Antwortschreiben auf Ihre Anfrage. Mit freundlichen Grüßen