Speisepläne der Kalenderwoche 17

Speisepläne der Kalenderwoche 17 ihrer Anstalt im Jahre 2022 in digitaler Form.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    12. Dezember 2022
  • Frist
    14. Januar 2023
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Belia Zanna Geetha Brückner
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Speisepläne der Kalenderwoche 17 …
An Justizvollzugsanstalt Wiesbaden Details
Von
Belia Zanna Geetha Brückner
Betreff
Speisepläne der Kalenderwoche 17 [#265455]
Datum
12. Dezember 2022 17:35
An
Justizvollzugsanstalt Wiesbaden
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Speisepläne der Kalenderwoche 17 ihrer Anstalt im Jahre 2022 in digitaler Form.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Belia Zanna Geetha Brückner Anfragenr: 265455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/265455/ Postanschrift Belia Zanna Geetha Brückner << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Belia Zanna Geetha Brückner
Belia Zanna Geetha Brückner
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Speisepläne der Kalenderwoche 17“ vom 12.12.2022 wurde von Ihnen n…
An Justizvollzugsanstalt Wiesbaden Details
Von
Belia Zanna Geetha Brückner
Betreff
Speisepläne der Kalenderwoche 17 [#265455]
Datum
14. Januar 2023 17:22
An
Justizvollzugsanstalt Wiesbaden
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Speisepläne der Kalenderwoche 17“ vom 12.12.2022 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Zudem ergänze ich meine Anfrage um folgende Information: Die Speisepläne der KW 17 aus dem Jahr 2021 sowie KW 18 aus dem Jahr 2020. - Wie viel Budget steht aktuell pro Insasse pro Tag pro Essen zur Verfügung? - Wie hoch waren die Verpflegungskosten pro Tag pro Insasse 2021? Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Belia Brückner Anfragenr: 265455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/265455/

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Justizvollzugsanstalt Wiesbaden
Sehr geehrte Frau Brückner, Ihre Anfrage wurde bereits am 22. Dezember via Mail beantwortet. Die Antwort füge ic…
Von
Justizvollzugsanstalt Wiesbaden
Betreff
WG: Speisepläne der Kalenderwoche 17 [#265455]
Datum
24. Januar 2023 16:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Brückner, Ihre Anfrage wurde bereits am 22. Dezember via Mail beantwortet. Die Antwort füge ich als Anlage bei. Da es sich bei der Verpflegung der Gefangenen um eine justizielle Tätigkeit gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 4 Hessisches Datenschutz und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) und nicht um die Wahrnehmung von öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben handelt, dürfte auch kein Auskunftsanspruch gemäß §§ 80 ff HDSIG bestehen. Von der Beantwortung der Fragestellung wird insoweit abgesehen. Mit freundlichen Grüßen