Speisepläne des Innenministertreffen Juni 2021

Speisepläne des Innenminister:innentreffens vom 16. bis 18. Juni 2021 im Hotel-Resort des Europa-Park

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    25. Oktober 2022
  • Frist
    29. November 2022
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Belia Zanna Geetha Brückner
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Speisepläne des I…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Belia Zanna Geetha Brückner
Betreff
Speisepläne des Innenministertreffen Juni 2021 [#261696]
Datum
25. Oktober 2022 15:12
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Speisepläne des Innenminister:innentreffens vom 16. bis 18. Juni 2021 im Hotel-Resort des Europa-Park
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Belia Zanna Geetha Brückner Anfragenr: 261696 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261696/ Postanschrift Belia Zanna Geetha Brückner << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Belia Zanna Geetha Brückner
Bundesministerium des Innern und für Heimat
ZII4-13002/28#35 Sehr geehrte Frau Brückner, die erbetenen Informationen liegen im Aktenbestand des BMI nicht vor.…
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
Speisepläne des Innenministertreffen Juni 2021 [#261696] (28#35)
Datum
25. Oktober 2022 16:27
Status
Warte auf Antwort
ZII4-13002/28#35 Sehr geehrte Frau Brückner, die erbetenen Informationen liegen im Aktenbestand des BMI nicht vor. Mit freundlichen Grüßen

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Belia Zanna Geetha Brückner
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für die zügige Rückmeldung. Können Sie mir weiterhelfen, wo die Inform…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Belia Zanna Geetha Brückner
Betreff
AW: Speisepläne des Innenministertreffen Juni 2021 [#261696] (28#35) [#261696]
Datum
1. November 2022 15:29
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für die zügige Rückmeldung. Können Sie mir weiterhelfen, wo die Information möglicherweise zu finden sein könnte? Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 261696 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261696/