Spesenabrechnungen von Ministerin von der Leyen

- Die Spesenabrechnungen von Bundesministerin von der Leyen aus den Jahren 2013 und 2014.

Ergebnis der Anfrage

2013 keine Kosten, 2014 Übernachtungskosten in Höhe von 530,00 Euro

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Juli 2015
  • Frist
    18. August 2015
  • 4 Follower:innen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Spesenabre…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Spesenabrechnungen von Ministerin von der Leyen [#10657]
Datum
16. Juli 2015 16:58
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die Spesenabrechnungen von Bundesministerin von der Leyen aus den Jahren 2013 und 2014.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesministerium der Verteidigung
Ihre Anfrage zur Spesenabrechnung von Frau Bundesministerin von der Leyen Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ihre Anfrage zur Spesenabrechnung von Frau Bundesministerin von der Leyen
Datum
23. Juli 2015 11:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 16. Juli 2015 haben Sie um die Übersendung der Spesenabrechnungen von Frau Bundesministerin von der Leyen aus den Jahren 2013 und 2014 gebeten. Leider habe ich weder in Ihrer Anfrage, noch auf der Webseite Ihrer Organisation eine Telefonnummer gefunden, deshalb wähle ich diesen Weg für eine Rückfrage. Im Öffentlichen Dienst verwenden wir den Begriff "Spesen" nicht. Daher wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie näher definieren könnten, was Sie mit "Spesenabrechnung" meinen, beziehungsweise welche Kosten darin enthalten sein könnten. Bitte antworten Sie an beide unten genannten E-Mail Adressen, da dann auch im Falle meiner persönlichen Abwesenheit der Eingang Ihrer Antwort sichergestellt ist. Sie können mich auch gern anrufen. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: Ihre Anfrage zur Spesenabrechnung von Frau Bundesministerin von der Leyen [#10657] Sehr geehrt<< Anrede…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Ihre Anfrage zur Spesenabrechnung von Frau Bundesministerin von der Leyen [#10657]
Datum
28. Juli 2015 09:51
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Mir geht es vor allem um die Reise- und Übernachtungskosten der Bundesministerin. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir Abrechnungen dieser Kosten zusenden könnten. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 10657 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium der Verteidigung
Spesenabrechnung für Frau Bundesministerin Dr Ursula von der Leyen
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Spesenabrechnung für Frau Bundesministerin Dr Ursula von der Leyen
Datum
18. August 2015 10:44
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
224,8 KB