Spezifikation ELW1 - DIN14507-2

Die aktuell für den Bevölkerungsschutz verwendete Fassung der DIN-Norm 14507-2, die den Einsatzleitwagen 1 spezifiziert.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    29. August 2021
  • Frist
    1. Oktober 2021
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Timo Armbruster
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuell für d…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Timo Armbruster
Betreff
Spezifikation ELW1 - DIN14507-2 [#227536]
Datum
29. August 2021 12:57
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die aktuell für den Bevölkerungsschutz verwendete Fassung der DIN-Norm 14507-2, die den Einsatzleitwagen 1 spezifiziert.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Timo Armbruster Anfragenr: 227536 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227536/ Postanschrift Timo Armbruster << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Timo Armbruster

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Bundesministerium des Innern und für Heimat
ZII4-13002/4#3141 Sehr geehrter Herr Armbruster, Sie begehren die aktuelle Fassung der DIN-Norm 14507-2. DIN-Nor…
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
Spezifikation ELW1 - DIN14507-2 [#227536] (#3141)
Datum
30. August 2021 13:31
Status
Anfrage abgeschlossen
ZII4-13002/4#3141 Sehr geehrter Herr Armbruster, Sie begehren die aktuelle Fassung der DIN-Norm 14507-2. DIN-Normen werden vom Deutschen Institut für Normung herausgegeben. Es handelt sich hierbei um einen privatwirtschaftlichen, eingetragenen Verein. Das Institut finanziert sich zu nicht unerheblichen Teilen aus dem Verkauf von Normen und anderer Produkte über den Beuth Verlag. Eine Herausgabe von Unterlagen, die das BMI nicht selbst angefertigt hat und die öffentlich gegen Entgelt zu beziehen sind, ist nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen