Sprengversuche in der Ostee vor Schönhagen - Dokumente der Entscheidungsfindung

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

Eine Liste der Dokumententitel aller Dokumente, welche zur Entscheidungsfindung über geplante Sprengversuche in der Ostsee vor Schönhagen herangezogen wurden.

S.u.a.
https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/sprengversuche-der-marine-in-der-ostsee-loesen-neuen-streit-aus-id22485272.html
https://www.shz.de/lokales/eckernfoerder-zeitung/wir-kaempfen-hier-an-allen-fronten-id18766376.html

Ich bitte gemäß § 1 Abs. 2 IFG, ausdrücklich und ausschließlich um eine elektronische Beantwortung per E-Mail. Meinen öffentlichen PGP-Schlüssel zur verschlüsselten Übermittlung teile ich Ihnen gerne auf Ihren Hinweis mit.

Ich weise vorsorglich daraufhin, dass es nach dem IFG eine Pflicht zur Informationsaufbereitung vorhandener Informationen (vgl. Schoch, 2016, IFG, § 1, Rn. 40) gibt und eine solche Liste dazuzählt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. Oktober 2020
  • Frist
    17. November 2020
  • Ein:e Follower:in
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 13.10.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste der Doku…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sprengversuche in der Ostee vor Schönhagen - Dokumente der Entscheidungsfindung [#200672]
Datum
13. Oktober 2020 10:01
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste der Dokumententitel aller Dokumente, welche zur Entscheidungsfindung über geplante Sprengversuche in der Ostsee vor Schönhagen herangezogen wurden. S.u.a. https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/sprengversuche-der-marine-in-der-ostsee-loesen-neuen-streit-aus-id22485272.html https://www.shz.de/lokales/eckernfoerder-zeitung/wir-kaempfen-hier-an-allen-fronten-id18766376.html Ich bitte gemäß § 1 Abs. 2 IFG, ausdrücklich und ausschließlich um eine elektronische Beantwortung per E-Mail. Meinen öffentlichen PGP-Schlüssel zur verschlüsselten Übermittlung teile ich Ihnen gerne auf Ihren Hinweis mit. Ich weise vorsorglich daraufhin, dass es nach dem IFG eine Pflicht zur Informationsaufbereitung vorhandener Informationen (vgl. Schoch, 2016, IFG, § 1, Rn. 40) gibt und eine solche Liste dazuzählt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> Anfragenr: 200672 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200672/ Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
am 13.10.2020
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1470 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 13.10.2…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Sprengversuche in der Ostee vor Schönhagen - Dokumente der Entscheidungsfindung [#200672]
Datum
13. Oktober 2020 12:57
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1470 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 13.10.2020 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 13. Oktober 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1470 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 27. Oktober 2020 17:58
Habe den Status gesetzt. Wenn das falsch ist, gerne ändern.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 28.10.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte informieren Sie mich über den Status der Anfrage. Vielen Dank. Mit freundlic…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Sprengversuche in der Ostee vor Schönhagen - Dokumente der Entscheidungsfindung [#200672]
Datum
28. Oktober 2020 13:35
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte informieren Sie mich über den Status der Anfrage. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200672 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200672/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
am 04.11.2020
Antwort: Sprengversuche in der Ostsee vor Schönhagen - Dokumente der Entscheidungsfindung [#200672] BMVg R I 1 - A…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Sprengversuche in der Ostsee vor Schönhagen - Dokumente der Entscheidungsfindung [#200672]
Datum
4. November 2020 11:43
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1470 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 13.0.2020 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1470 vom 13.10.2020 3. Ihre E-Mail vom 28.10.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 13. Oktober 2020 (Bezug 1.) haben Sie darum gebeten, Ihnen eine "Liste der Dokumententitel aller Dokumente, welche zur Entscheidungsfindung über geplante Sprengversuche in der Ostsee vor Schönhagen herangezogen wurden" zu übersenden. Die erbetene Auflistung der Dokumententitel finden Sie nachstehend: 1.) Ministerielle Vorlage zur Entscheidung "Ansprengversuche exKARLSRUHE" vom 24.09.2020 Adressat: Sts Zimmer Ersteller: BMVg A III 3 (bis 01.10.20 Bezeichnung: BMVg A IV 5) -> Die ministerielle Vorlage wurde zur Entscheidung über die weitere Durchführung der Ansprengversuche der F122 "exKARLSRUHE" in der Ostsee erstellt. 2.) Ministerielle Vorlage zur Information „Sachstand Ansprengversuche exKARLSRUHE“ vom 21.09.2020. Adressat: Sts Zimmer Ersteller: BMVg A III 3 (bis 01.10.20 Bezeichnung: BMVg A IV 5) -> Die ministerielle Vorlage wurde zur Information der Leitung zum Sachstand der Vorbereitungen der geplanten Sprengversuche exKARLSRUHE erstellt. Die Vorlage fasst im Wesentlichen den Bericht vom BAAINBw zum Sachstand „Sprengversuche exKARLSRUHE und Einsatz des mobilen Blasenschleiers“ vom 15.09.2020, zusammen. Anlage: Bericht BAAINBw „Ansprengversuche exKARLSRUHE“ vom 15.09.2020 nebst folgender Anlagen. Anlage zum Bericht BAAINBw: Bericht WTD71 „Sachstand Ansprengung F122“ vom 07.09.2020. Anlage zum Bericht BAAINBw: Hintergrundinformationen zum Vertrag „Bereitstellung eines großen Blasenschleiers“ vom 11.09.2020. Anlage zum Bericht BAAINBw: Gutachterliche Stellungnahme zu den Ansprengversuchen der Fregatte exKARLSRUHE (F122) im Sperrgebiet Schönhagen, Kanzlei Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, Düsseldorf vom 15.07.2019. Anlage zum Bericht BAAINBw: Naturschutzfachliche Bewertung im Entwurf, Gesellschaft für Freilandökologie und Naturschutzplanung mbH, Stand 04.09.2020 Anlage zum Bericht BAAINBw: Konzept: Schutzmaßnahmen für marine Säugetiere bei Ansprengversuchen der WTD 71 an Fregatte F122 exKARLSRUHE im Bundeswehr-Sperrgebiet Schönhagen, MarKdo Geoinformation, Stand: 12.08.2020 Anlage zum Bericht BAAINBw: Technischer Abschlussbericht: Definition eines „Großen Blasenschleiers“ für Sprengungen der WTD 71 im Sperrgebiet Schönhagen, Institut für technische und angewandte Physik GmbH, Oldenburg, vom 27.11.2019. Anlage zum Bericht BAAINBw: Schalltechnische Stellungnahme der zu erwartenden Hydroschallimmissionen während der Ansprengungen, Institut für technische und angewandte Physik GmbH, Oldenburg, vom 25.082020. Ich darf vorsorglich darauf hinweisen, dass die Dokumente teilweise einer Einstufung als Verschlusssache unterliegen. Zudem kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei einer potentiellen Weitergabe von Dokumenten Rechte Dritter, z.B. personenbezogene Daten, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, berührt werden. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 7. November 2020 07:23
Dokumente über Sprengversuche vor Schönhagen https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumen… Alles lesen Dokumente über Sprengversuche vor Schönhagen
https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumen…
Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 07.11.2020
AW: Antwort: Sprengversuche in der Ostsee vor Schönhagen - Dokumente der Entscheidungsfindung [#200672] Sehr geehr…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort: Sprengversuche in der Ostsee vor Schönhagen - Dokumente der Entscheidungsfindung [#200672]
Datum
7. November 2020 07:11
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für die Auskunft. Sie führten u.a. aus: " Ich darf vorsorglich darauf hinweisen, dass die Dokumente teilweise einer Einstufung als Verschlusssache unterliegen. " Ich bitte um Mitteilung, welche dieser Dokumente der Einstufung als Verschlusssache unterliegen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200672 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200672/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.