Staatliche Gewalt gegenüber Queeren Menschen

Anfrage an: Auswärtiges Amt

Alle Erkenntnisse staatlicher Gewalt insbesondere gegenüber Queeren Menschen aus folgenden Ländern: Georgien, Teilrepublik Tschetschenien, Afghanistan, Iran, Irak.
Sowie eine Auskunft über die durch das AA getroffenen Maßnahmen für diese Menschen.
Zusätzlich bitte ich um eine Auflistung der dazu vorhandenen Dokumente.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    18. Juli 2023
  • Frist
    22. August 2023
  • 0 Follower:innen
Julian Kull
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Erkenntnisse staatlicher Gewalt …
An Auswärtiges Amt Details
Von
Julian Kull
Betreff
Staatliche Gewalt gegenüber Queeren Menschen [#284147]
Datum
18. Juli 2023 10:32
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Erkenntnisse staatlicher Gewalt insbesondere gegenüber Queeren Menschen aus folgenden Ländern: Georgien, Teilrepublik Tschetschenien, Afghanistan, Iran, Irak. Sowie eine Auskunft über die durch das AA getroffenen Maßnahmen für diese Menschen. Zusätzlich bitte ich um eine Auflistung der dazu vorhandenen Dokumente.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Julian Kull Anfragenr: 284147 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284147/ Postanschrift Julian Kull << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Julian Kull
Auswärtiges Amt
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 18.07.2023 (Staatliche Gewalt gegenüber queeren Mensch…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 18.07.2023 (Staatliche Gewalt gegenüber queeren Menschen); Vg. 280-2023
Datum
18. Juli 2023 15:11
Status
Warte auf Antwort
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7,6 KB


Sehr geehrter Herr Kull, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang ich hiermit bestätige. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z. B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werde ich Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Sie haben Ihre Anfrage über die Webseite „FragDenStaat" gestellt. Folgezuschriften, die über diese Webseite generiert werden, erreichen nicht immer das Auswärtige Amt. Damit uns Zuschriften sicher erreichen, empfehlen wir Ihnen, diese zusätzlich auch an die E-Mailanschrift <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> zu richten. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung werden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verarbeitet. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.auswaertiges-amt.de/de/datenschutz-node) des Auswärtigen Amts. Mit freundlichen Grüßen
Auswärtiges Amt
WG: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 18.07.2023 (Staatliche Gewalt gegenüber queeren Me…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
WG: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 18.07.2023 (Staatliche Gewalt gegenüber queeren Menschen); Vg. 280-2023
Datum
18. Juli 2023 17:11
Status
Anfrage abgeschlossen
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2,2 KB


Sehr geehrter Herr Kull, im Nachgang zu meiner nachstehenden E-Mail bitte ich Sie noch um Konkretisierung Ihrer Anfrage. Verstehen Sie „Queere Menschen“ als - Sammelbezeichnung für „lesbisch, bisexuell, schwul, trans *, inter * und mehr“ (vgl. Glossar von Regenbogenportal.de zu „Queer“<https://www.regenbogenportal.de/glossar?tx_dpnglossary_glossary%5Baction%5D=list&tx_dpnglossary_glossary%5Bcontroller%5D=Term&tx_dpnglossary_glossary%5BcurrentCharacter%5D=Q&cHash=544f89427491748199533d3f744dd11c>) oder - als eigenständige Bezeichnung für ausschließlich queere Menschen (vgl. Glossar von Regenbogenportal.de zu „LSBT, LSBTI, LSBTIQ, LSBTI*, LSBTIQ*“<https://www.regenbogenportal.de/glossar?tx_dpnglossary_glossary%5Baction%5D=list&tx_dpnglossary_glossary%5Bcontroller%5D=Term&tx_dpnglossary_glossary%5BcurrentCharacter%5D=L&cHash=d34b1d1b5210fed673be91b6cd248159>)? Mit freundlichen Grüßen
Julian Kull
AW: WG: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 18.07.2023 (Staatliche Gewalt gegenüber queere…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Julian Kull
Betreff
AW: WG: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 18.07.2023 (Staatliche Gewalt gegenüber queeren Menschen); Vg. 280-2023 [#284147]
Datum
18. Juli 2023 23:24
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Anrede >> vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung. Unter Queeren Menschen verstehe ich den Sammelbegriff für lesbisch, bisexuell, schwul, trans *, inter * und mehr. Mit freundlichen Grüßen Julian Kull Anfragenr: 284147 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284147/
Julian Kull
AW: WG: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 18.07.2023 (Staatliche Gewalt gegenüber queere…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Julian Kull
Betreff
AW: WG: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 18.07.2023 (Staatliche Gewalt gegenüber queeren Menschen); Vg. 280-2023 [#284147]
Datum
18. Juli 2023 23:52
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Anrede >> in Sorge, dass die Anfrage zu Kostenintensiv werden könnte würde ich lieber auf diese IFG Anfrage verzichten. Ich danke ihnen dennoch für ihr Engagement. Mit freundlichen Grüßen Julian Kull Anfragenr: 284147 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284147/

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Julian Kull
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#284147] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Staatli…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Julian Kull
Betreff
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#284147]
Datum
18. Juli 2023 23:52
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Staatliche Gewalt gegenüber Queeren Menschen“ (18.07.2023, #284147) zurück. Mit freundlichen Grüßen Julian Kull