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Staatsbesuche

Anfrage an: Bundespräsidialamt
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)

1. Eine korrekte und vollständige Liste/Auflistung mit Nummerierung der Staatsbesuche des Bundespräsidenten im Ausland und eingehende Staatsbesuche ausländischer Staatsoberhäupter in Deutschland (mit Datum, Ort und Hauptgrund der Reise(n))

2. Eine korrekte und vollständige Liste/Auflistung mit Nummerierung der eingehenden Staatsbesuche ausländischer Staatsoberhäupter in Deutschland beim Herrn Bundespräsidenten (mit Datum, und Hauptgrund)

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    7. August 2015
  • Frist
    8. September 2015
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.08.2015
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Eine korrek…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Staatsbesuche [#10992]
Datum
7. August 2015 12:59
An
Bundespräsidialamt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Eine korrekte und vollständige Liste/Auflistung mit Nummerierung der Staatsbesuche des Bundespräsidenten im Ausland und eingehende Staatsbesuche ausländischer Staatsoberhäupter in Deutschland (mit Datum, Ort und Hauptgrund der Reise(n)) 2. Eine korrekte und vollständige Liste/Auflistung mit Nummerierung der eingehenden Staatsbesuche ausländischer Staatsoberhäupter in Deutschland beim Herrn Bundespräsidenten (mit Datum, und Hauptgrund)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.08.2015
Sehr <Information-entfernt> meine Anfrage wurde vor über 3 Wochen an Sie übermittelt. Bisher habe ich leide…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Staatsbesuche [#10992]
Datum
30. August 2015 11:07
An
Bundespräsidialamt
Status
Sehr <Information-entfernt> meine Anfrage wurde vor über 3 Wochen an Sie übermittelt. Bisher habe ich leider noch keine Reaktion von Ihnen erhalten. Ich darf Sie zumindest um eine Eingangsbestätigung bitten Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 10992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.09.2015
Sehr <Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage "Staatsbesuche" vom 07.08.2015 (#1…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Staatsbesuche [#10992]
Datum
8. September 2015 13:43
An
Bundespräsidialamt
Status
Sehr <Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage "Staatsbesuche" vom 07.08.2015 (#10992) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 10992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.09.2015
Sehr <Information-entfernt> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Staatsbesuche" [#10992]
Datum
14. September 2015 11:13
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr <Information-entfernt> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/10992 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht in dieser Form bearbeitet, weil bisher noch keinerlei Reaktion seitens des Bundespräsidialamtes eingegangen ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 10992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bundespräsidialamt
am 15.09.2015
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Bundespräsidialamt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
15. September 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
bescheid-bundesprasidialamt-staatsbesuche_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
963,5 KB
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.09.2015
Sehr <Information-entfernt> das Bundespräsidialamt hat geantwortet, eine Vermittlung hat sich somit erledig…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Staatsbesuche" [#10992]
Datum
18. September 2015 12:30
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr <Information-entfernt> das Bundespräsidialamt hat geantwortet, eine Vermittlung hat sich somit erledigt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 10992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 23.10.2015
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: IX-737/001 II#0022 Sehr …
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
WG: Vermittlung bei Anfrage "Staatsbesuche" = 5B#10992]
Datum
23. Oktober 2015 11:33
Status
Anfrage abgeschlossen
IX-737_001II_0022_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
142,6 KB
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: IX-737/001 II#0022 Sehr geehrtAntragsteller/in beigefügtes Schreiben zu Ihrer Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
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