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Staatstrojaner
Nach welchen Merkmalen und Kategorien werden informationstechnische Systeme als potenzielles Ziel für den Staatstrojaner ausgewählt?
Gibt es dazu Zahlen: Auf wie vielen Systemen ist die "Software" installiert?
Können bestimmte Verschlüsselungsverfahren umgangen werden & welche?
Gibt es dazu Dokumente mit Informationen?
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
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Datum21. April 2018
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25. Mai 2018
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach welchen Mer…
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Staatstrojaner [#29074]
- Datum
- 21. April 2018 16:02
- An
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach welchen Merkmalen und Kategorien werden informationstechnische Systeme als potenzielles Ziel für den Staatstrojaner ausgewählt?
Gibt es dazu Zahlen: Auf wie vielen Systemen ist die "Software" installiert?
Können bestimmte Verschlüsselungsverfahren umgangen werden & welche?
Gibt es dazu Dokumente mit Informationen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Sehr geehrter Antragsteller,
zur Bearbeitung Ihrer untenstehenden IFG-Anfrage bitte ich um Übersendung Ihres
Nam…
- Von
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Betreff
- Fwd: 0670_18 sonstiges Schreiben IFG-Anfrage - Staatstrojaner [#29074]
- Datum
- 25. April 2018 09:27
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Antragsteller,
zur Bearbeitung Ihrer untenstehenden IFG-Anfrage bitte ich um Übersendung Ihres
Namens.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Name ist Peter Meindl.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Meindl
Anfragenr: 2907…
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Fwd: 0670_18 sonstiges Schreiben IFG-Anfrage - Staatstrojaner [#29074]
- Datum
- 25. April 2018 12:38
- An
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Name ist Peter Meindl.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Meindl
Anfragenr: 29074
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage vom 21.04.2018 - AZ: B21- 010 03 05/2018-018 Sehr geehrtAntragsteller/in
anbei über…
- Von
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Betreff
- Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage vom 21.04.2018 - AZ: B21- 010 03 05/2018-018
- Datum
- 9. Mai 2018 13:03
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
anbei übersende ich Ihnen meinen Bescheid vom heutigen Tage.
Mit freundlichen Grüßen
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•
10. Mai 2018 13:26
Ich glaube die geschwärzte Version des Bescheids ist bereits öffentlich. Ist das ausreichend?
Nur eingeloggt sichtbar
•
9. Mai 2018 13:31
Kann der Bescheid öffentlich gestellt werden?
<< Anfragesteller:in >>
AW: Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage vom 21.04.2018 - AZ: B21- 010 03 05/2018-018 [#29074] Sehr geehrte Damen und Her…
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage vom 21.04.2018 - AZ: B21- 010 03 05/2018-018 [#29074]
- Datum
- 27. Mai 2018 19:46
- An
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Staatstrojaner“ vom 21.04.2018 (#29074) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 29074
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Sehr geehrtAntragsteller/in
der Bescheid zu Ihrer o.g. IFG-Anfrage wurde Ihnen am 09.05.2018 an diese
Frag-den-S…
- Von
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Betreff
- Staatstrojaner [#29074] - Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage vom 21.04.2018 - AZ B21- 010 03 05/2018-018 [#29074]
- Datum
- 28. Mai 2018 11:21
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
der Bescheid zu Ihrer o.g. IFG-Anfrage wurde Ihnen am 09.05.2018 an diese
Frag-den-Staat-E-Mail-Adresse übersandt.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Staatstrojaner“ vom 21.04.2018 (#29074) wurde …
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Staatstrojaner [#29074] - Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage vom 21.04.2018 - AZ B21- 010 03 05/2018-018 [#29074]
- Datum
- 15. Juli 2018 19:02
- An
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Staatstrojaner“ vom 21.04.2018 (#29074) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 52 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 29074
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Sehr geehrtAntragsteller/in
wie ich Ihnen bereits am 28.05.2018 mitgeteilt habe, wurde Ihnen der Bescheid zu
Ihr…
- Von
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Betreff
- Re: AW: Staatstrojaner [#29074] - Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage vom 21.04.2018 - AZ B21- 010 03 05/2018-018 [#29074]
- Datum
- 16. Juli 2018 09:34
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
wie ich Ihnen bereits am 28.05.2018 mitgeteilt habe, wurde Ihnen der Bescheid zu
Ihrer o.g. IFG-Anfrage am 09.05.2018 übersandt.
Mit freundlichen Grüßen
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Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.