Sehr
<< Antragsteller:in >>
zunächst bitten wir Sie um Entschuldigung für die verspätete Antwort. Aufgrund eines Büroversehens erfolgte die Bearbeitung nicht nach Einreichen Ihrer Anfrage, sondern erst jetzt aus Anlass Ihrer Nachfrage.
Zum Inhalt Ihrer Anfrage können wir Ihnen Folgendes mitteilen:
Wie Sie wissen, wird das Thema "Errichtung eines neuen Fußball-Stadions" seit vielen Jahren in Berlin breit diskutiert. Die Sportsenatorin hat sich des Themas angenommen, will das Thema konkretisieren und einen Standort genauer betrachten und prüfen lassen. Die Senatorin hat zu diesem Zweck zwei Arbeitsgruppen ins Leben gerufen. Unter Leitung der Senatorin hat eine Expertenkommission am 17. Oktober 2022 ihre Arbeit aufgenommen. Die Expertenkommission ist ein Entscheidungsgremium, welches die Ergebnisse einer nachgeordneten, überwiegend verwaltungsinternen Prüfgruppe entgegennimmt und bewertet. Die Prüfgruppe hat Mitte November vergangenen Jahres ihre Arbeit aufgenommen.
Neben der Senatorin sind in der Expertenkommission die Senatsverwaltungen durch ihre Staatssekretäre vertreten, die in Bezug auf ein mögliches Stadionprojekt inhaltliche Zuständigkeit innehaben: das sind die Senatskanzlei, die Senatsverwaltung für Inneres und Sport, die Senatsverwaltung für Finanzen, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Zudem sind mit in der Expertenkommission vertreten das Landesdenkmalamt, der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, der Landessportbund, die Olympiastadion GmbH (OStabG) sowie ein Vertreter des DFB.
In der der genannten verwaltungsinternen Prüfgruppe sind Vertreterinnen und Vertretern der genannten Senatsverwaltungen sowie des Landesdenkmalamtes, der OStabG und des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf vertreten. In beiden Gremien wird der Verein Hertha BSC als Gast eingeladen. Gutachter zu einzelnen Themen und weitere Institutionen oder Betroffene werden je nach Tagesordnung zusätzlich eingeladen. Unmittelbare Kosten durch diese Prüftätigkeit sind nicht angefallen. Die vom Verein beauftragten Gutachtertätigkeiten liegen in deren privaten Zuständigkeitsbereich. Diese sind nicht bekannt und insoweit können hierzu auch keine Angaben gemacht werden.
Die Mitglieder beider Gremien sind danach ausgewählt worden, einen substantiellen, fachlichen Beitrag hinsichtlich der Anforderungen und Voraussetzungen, die für die Errichtung eines Stadions an diesem Standort notwendig sind, einschließlich der potentiellen Risiken für das Land Berlin, leisten zu können.
Mit Abschluss des Prüfziels und Feststellung der Prüfung wird das Ergebnis dann einschließlich der Voten der Prüf- und der Expertengruppe der Öffentlichkeit vorgestellt.
Ergänzend teilen wir Ihnen mit, dass sich der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin in zwei öffentlichen Sitzungen mit dem Stadionprojekt beschäftigt hat. Am 10. Juni 2022 und 18. November 2022. Sie finden die Wortprotokolle aus dem sich der Diskussionsverlauf ergibt auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin unter:
https://www.parlament-berlin.de/Ausschuesse/19-ausschuss-fur-sport
Mit freundlichen Grüßen
