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Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Bürger/*innen, vielen Dank für Ihre Nachricht, die im Gesundheitsamt Weimar eingegangen ist. Aufgrund der Fülle der E-Mails, die das Gesundheitsamt Weimar im Zusammenhang mit COVID-19 täglich erreichen, möchten wir Sie um Verständnis bitten, dass die Bearbeitung Ihres Anliegens sich etwas verzögern kann. Wir sind bestrebt, Ihnen so schnell wie möglich eine Rückmeldung zu geben. Sie können uns unterstützen, indem Sie Ihr Anliegen so genau wie möglich formulieren und uns Ihre Wohnanschrift und eine Telefonnummer übermitteln, unter der wir Sie verlässlich telefonisch für einen Rückruf erreichen können. Für Informationen zur Reiserückkehr nutzen Sie bitte unser Reiseportal: https://thavelp.thueringen.de/thavelp/portal/zs/118484/start?pe=728 Eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter des Gesundheitsamtes wird sich so schnell wie möglich mit Ihnen in Verbindung setzen. Vielen Dank. Dear citizen, Thank you very much for your message, which was received by the health department Weimar. Due to the large number of e-mails that reach the health department Weimar daily in connection with COVID-19, we would like to ask for your understanding that the processing of your request may be delayed. We strive to give you feedback as soon as possible. You can support us by formulating your request as precisely as possible and providing us with your home address and a telephone number that we can use to reliably call you back. Thank you for your support! A member of the health department will contact you as soon as possible. Thank you very much.

Sehr geehrter Herr Fuhrmann, nachfolgend erteilen wir Ihnen die gewünschten Auskünfte nach Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG). Frage: "- Ist Ihre Behörde derzeit an das Luca-System angebunden? Wenn ja, seit wann und bis wann?" Antwort: Nein. Frage: "- Nutzt Ihre Behörde das Luca-System? Wenn ja, für was (Kontaktnachverfolgung bzw. -ermittlung, "Warnungen", ...)?" Antwort: Nein. Frage: "- Sollte Ihre Behörde derzeit keine Kontaktnachverfolgung (mehr) durchführen: Wurden Luca-Locations darüber informiert, dass eine Kontaktdatenerfassung damit nutzlos ist bzw. wurden die Luca-Nutzer darüber benachrichtigt, dass sie im Infektionsfall nicht mehr von Ihnen via Luca-App informiert werden?" Antwort: Entfällt. Frage: "- Wie viele Kontaktnachverfolgungen wurden in den letzten 3, in den letzten 6 Monaten und wie viele insgesamt via Luca durchgeführt (bitte einzeln beantworten)?" Antwort: Keine. Frage: "- Ist - Ihrem Kenntnisstand nach - eine weitere Nutzung des Luca-Systems durch das Bundesland vorgesehen? Falls nein, ziehen Sie einen eigenen Vertrag mit Luca in Betracht?" Antwort: Nein und nein. Frage: "- Wäre eine Nutzung von Luca Connect in Ihrem Amt derzeit möglich?" Antwort: Nein. Frage: "- Wie oft wurde Luca Connect bzw. die dazugehörigen Features von Ihnen bereits genutzt?" Antwort: Gar nicht. Frage: "- War/ist Ihre Behörde bzw. Ihr Land-/Stadtkreis Modellregion bei der Implementierung von Luca?" Antwort: Ja, die Stadt Weimar war von März bis Juli 2021 Modellregion. Frage: "Die Webseite von Luca gibt an, dass folgende Postleitzahlen von Ihrer Behörde angebunden sind: 99423, 99425, 99427, 99428, 99431, 99437 - d.h., dass Sie dort mithilfe des Luca-Systems eine Kontaktnachverfolgung durchführen. Entspricht das der Realität, d.h. können Luca-Nutzer in diesem Gebiet sich darauf verlassen, dass Sie - sollte es sich um eine Luca-Location handeln - sie darauf hinweisen, dass Sie möglicherweise Kontakt mit einer infizierten Person hatten?" Antwort: Die Postleitzahlen 99431 und 99437 gehören nicht zum Stadtkreis Weimar und damit nicht in unseren Zuständigkeitsbereich. Die Postleitzahl 99428 gehört sowohl zum Stadtkreis Weimar als auch zum Landkreis Weimarer Land. Uns ist bekannt, dass die Postleitzahlen dort noch geführt werden, vermutlich noch durch die Zeit als Modellregion. Luca wurde dahingehend informiert, unsere Postleitzahlen nicht weiter anzuzeigen. Da das Gesundheitsamt Weimar keinen Zugang zu Luca hat, können Menschen, die Luca weiterhin nutzen nicht mit einer Information unsererseits rechnen. Allerdings steht es Einrichtungen/Unternehmen offen, welche App sie für die Kontakterfassung verwenden, so dass es durchaus möglich sein kann, dass weiterhin z. B. Geschäfte diese für ihre Nachverfolgung nutzen. Mit freundlichen Grüßen