Stand April 2023: Solidargemeinschaften nach § 176 SGB V

eine Liste mit dem Stand April 2023 der Solidargemeinschaften iSd § 176 Abs. 1 SGB V, welche den im Gesetz geforderten Voraussetzungen ggü. dem BMG erbracht/nachgewiesen haben. Die Liste incl. Datum wann die jeweilige Solidargemeinschaft die Voraussetzungen ggü. dem BMG erbracht/nachgewiesen hat.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. April 2023
  • Frist
    20. Mai 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste mit dem Stand April 2023 d…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stand April 2023: Solidargemeinschaften nach § 176 SGB V [#275972]
Datum
16. April 2023 18:41
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste mit dem Stand April 2023 der Solidargemeinschaften iSd § 176 Abs. 1 SGB V, welche den im Gesetz geforderten Voraussetzungen ggü. dem BMG erbracht/nachgewiesen haben. Die Liste incl. Datum wann die jeweilige Solidargemeinschaft die Voraussetzungen ggü. dem BMG erbracht/nachgewiesen hat.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 275972 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/275972/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Stand April 2023 Solidargemeinschaften nach § 176 SGB V [#275972] Sehr << Antragstell…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Stand April 2023 Solidargemeinschaften nach § 176 SGB V [#275972]
Datum
17. April 2023 09:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium für Gesundheit
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Ihrem Antrag wird st…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Stand April 2023: Solidargemeinschaften nach § 176 SGB V [#275972]
Datum
17. April 2023 15:38
Status
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Ihrem Antrag wird stattgegeben. Sie finden die beantragte Liste im Anhang. Die Auskunft erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen