Stand des Regierungsvorhabens „Einführung Bildungs(teil)zeit“

Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Einführung Bildungs(teil)zeit (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.

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  • Datum
    24. Mai 2022
  • Frist
    28. Juni 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die de…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stand des Regierungsvorhabens „Einführung Bildungs(teil)zeit“ [#249832]
Datum
24. Mai 2022 13:10
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Einführung Bildungs(teil)zeit (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 249832 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249832/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag vom 24. Mai 2022. Zur Bearbeitung Ihres Ant…
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: Stand des Regierungsvorhabens „Einführung Bildungs(teil)zeit“ [#249832]
Datum
3. Juni 2022 14:24
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
220602-adressabfrage-mitlinks.pdf
237,8 KB
220603-adressabfrage.pdf
96,9 KB
image001.png
8,7 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag vom 24. Mai 2022. Zur Bearbeitung Ihres Antrags benötige ich noch Informationen, siehe beigefügtes Schreiben Adressabfrage. In der zweiten Anlage können Sie bei Bedarf die Hyperlinks öffnen. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> gerne teile ich Ihnen die Postadresse des Bundesverbandes der Fernstudienanbieter m…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Stand des Regierungsvorhabens „Einführung Bildungs(teil)zeit“ [#249832]
Datum
8. Juni 2022 10:03
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> gerne teile ich Ihnen die Postadresse des Bundesverbandes der Fernstudienanbieter mit. Sie lautet: Bundesverband der Fernstudienanbieter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 249832 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249832/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>