Stand des Regierungsvorhabens „Künstliche Befruchtung umfassender fördern“

Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Künstliche Befruchtung umfassender fördern (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.
Ich interessiere mich aus rechtswissenschaftlicher Sicht für das Thema Finanzierung Künstlicher Befruchtungen, insbesondere durch die Gesetzliche Krankenversicherung, und möchte daher gern wissen, wie der Stand dieses Regierungsvorhabens aus dem Koalitionsvertrag ist bzw. ob, wann und welche Maßnahmen geplant sind.
Vielen Dank vorab.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    11. Januar 2023
  • Frist
    14. Februar 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierun…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stand des Regierungsvorhabens „Künstliche Befruchtung umfassender fördern“ [#267549]
Datum
11. Januar 2023 18:00
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Künstliche Befruchtung umfassender fördern (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren. Ich interessiere mich aus rechtswissenschaftlicher Sicht für das Thema Finanzierung Künstlicher Befruchtungen, insbesondere durch die Gesetzliche Krankenversicherung, und möchte daher gern wissen, wie der Stand dieses Regierungsvorhabens aus dem Koalitionsvertrag ist bzw. ob, wann und welche Maßnahmen geplant sind. Vielen Dank vorab.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267549 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267549/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr << Antragsteller:in >> wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Stand des Regierungsvorhabens „Künstliche Befruchtung umfassender fördern“ [#267549]
Datum
13. Januar 2023 11:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr << Antragsteller:in >> wir nehmen Bezug auf Ihren untenstehenden Antrag und gehen davon aus, das…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Stand des Regierungsvorhabens „Künstliche Befruchtung umfassender fördern“ [#267549]
Datum
13. Januar 2023 14:38
Status
Sehr << Antragsteller:in >> wir nehmen Bezug auf Ihren untenstehenden Antrag und gehen davon aus, dass sich dieser mit Blick auf die Beantwortung ihrer Anfrage durch das zuständige Fachreferat 223 erledigt hat. Sollte dies nicht der Fall sein, bitten wir um eine entsprechende Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen