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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der SARS-CoV-2-Pandemie mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Pandemie nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Bewältigung der Pandemie ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> die uns zu Ihrem unten stehenden Antrag auf Informationszugang vorliegenden Informationen sind im Sinne des § 9 Absatz 3 Variante 2 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) öffentlich abrufbar. Ergänzend wird auf Folgendes hingewiesen: Die dem Robert Koch-Institut (RKI) gemeldeten Zahlen speisen sich aus unterschiedlichen Quellen. Meldungen erfolgen beispielsweise durch die Gesundheitsämter und die Kliniken. Unterschiedliche Meldewege und die von Land zu Land unterschiedlichen rechtlichen Regelungen zur Ausstellung des Totenscheines bringen es dabei mit sich, dass Zahlen bei Meldeverzügen nachträglich korrigiert werden müssen. Kommt es zu einem Todesfall im Zusammenhang mit COVID-19 stellt eine Ärztin oder ein Arzt den Tod fest. In der Regel wird die Ärztin oder der Arzt nicht den Impfstatus oder gar den Impfverlauf festhalten. Die Erfassung der relevanten Daten ist vor diesem Hintergrund gerade bei Todesfällen im häuslichen Umfeld nicht immer gewährleistet. Verlässliche Daten entstehen hingegen in den Fällen, in denen die Behandlung einer symptomatischen COVID-19-Erkrankung im Krankenhaus erfolgte. Weitergehende Informationen zum Meldeweg und zur Erfassung von Todesfällen sind z.B. unter folgendem Link öffentlich abrufbar: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCO... . Sterbezahlen und die Sterbeursachenstatistik werden im Weiteren vom Deutschen Statistischen Bundesamt im Regelfall im nachfolgenden Kalenderjahr veröffentlicht (siehe https://www.destatis.de/DE/Home/_inha...). Aus den erläuterten Gründen lassen sich Ihre Fragen verlässlich in Bezug auf diejenigen COVID-19-Fälle beantworten, die klinisch behandelt wurden. Die diesbezüglichen Zahlen werden seit Dezember 2021 in den Wochenberichten des RKI öffentlich zugänglich publiziert (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... ). Mit freundlichen Grüßen,