Stellungnahme des Polizeipräsidenten zur Situation auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße von September 2022

– die Stellungnahme des Polizeipräsidenten Frank Richter zur Situation auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße inkl. relevanter Anhänge wie Statistiken der Verkehrszählungen aus Februar 2022 und interne Stellungnahmen (die WAZ berichtete: http://www.waz.de/staedte/essen/vier-prozent-radverkehr-polizei-liefert-neue-zahlen-zur-rue-id236349893.html)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. September 2022
  • Frist
    8. Oktober 2022
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Polizeipräsidium Essen Details
Von
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Betreff
Stellungnahme des Polizeipräsidenten zur Situation auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße von September 2022 [#258511]
Datum
6. September 2022 09:05
An
Polizeipräsidium Essen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
– die Stellungnahme des Polizeipräsidenten Frank Richter zur Situation auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße inkl. relevanter Anhänge wie Statistiken der Verkehrszählungen aus Februar 2022 und interne Stellungnahmen (die WAZ berichtete: http://www.waz.de/staedte/essen/vier-prozent-radverkehr-polizei-liefert-neue-zahlen-zur-rue-id236349893.html)
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 258511 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/258511/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizeipräsidium Essen
Ihre Anfrage vom 06.09.2022 / Stellungnahme zur Situation auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße von Septembe…
Von
Polizeipräsidium Essen
Betreff
Ihre Anfrage vom 06.09.2022 / Stellungnahme zur Situation auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße von September 2022
Datum
16. September 2022 14:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> Bezug nehmend auf Ihre Anfrage vom 06.09.2022, übersende ich Ihnen die gewünschten Unterlagen sowie das dazugehörige Anschreiben der zuständigen Sachbearbeiterin. Mit freundlichen Grüßen

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AW: Ihre Anfrage vom 06.09.2022 / Stellungnahme zur Situation auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße von Sept…
An Polizeipräsidium Essen Details
Von
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Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 06.09.2022 / Stellungnahme zur Situation auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße von September 2022 [#258511]
Datum
6. Oktober 2022 12:15
An
Polizeipräsidium Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich danke Ihnen vielmals für die zügige Beantwortung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 258511 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/258511/