Stellungnahme zu Änderung der Produktspezifikation g.g.A. Schleswig-Holsteinischer Landwein

die von Ihnen bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung eingereichte Stellungnahme zur geplanten Änderung folgender Produktspezifikation:

g.g.A. Schleswig-Holsteinischer Landwein (BAnz AT 04.04.2023 B3)

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    26. April 2023
  • Frist
    31. Mai 2023
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Antrag nach dem IZG-SH/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, <<…
An Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stellungnahme zu Änderung der Produktspezifikation g.g.A. Schleswig-Holsteinischer Landwein [#277413]
Datum
26. April 2023 22:22
An
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: die von Ihnen bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung eingereichte Stellungnahme zur geplanten Änderung folgender Produktspezifikation:<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> g.g.A. Schleswig-Holsteinischer Landwein (BAnz AT 04.04.2023 B3) Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG).<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 277413 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/277413/
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag nach dem Informationszugangsgesetz (IZG) und dem Verbraucheri…
Von
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz
Betreff
AW: [EXTERN] Stellungnahme zu Änderung der Produktspezifikation g.g.A. Schleswig-Holsteinischer Landwein [#277413]
Datum
30. Mai 2023 16:14
Status
Warte auf Antwort
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13,5 KB


Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag nach dem Informationszugangsgesetz (IZG) und dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist bei uns eingegangen. Die sachliche und örtliche Zuständigkeit für das laufende Verwaltungsverfahren im Zusammenhang mit einem Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 „g.g.A. Schleswig-Holsteinischer Landwein“ vom 07.03.2023 liegt bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung. Bitte richten Sie Ihren Antrag daher an die: Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Referat 512, Absatzfördermaßnahmen, Wein Deichmanns Aue 29 53179 Bonn Telefon: +49 (0) 2 28/68 45-32 22/-39 23/-29 19 Telefax: +49 (0) 30/18 10 68 45-39 85 De-Mail: <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> oder <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, vielen Dank für die Rückmeldung. Nach Ansicht der BLE sind die Länder "sachnäher" und damit …
An Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] Stellungnahme zu Änderung der Produktspezifikation g.g.A. Schleswig-Holsteinischer Landwein [#277413]
Datum
31. Mai 2023 20:57
An
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für die Rückmeldung. Nach Ansicht der BLE sind die Länder "sachnäher" und damit "vorrangig verfügungsberechtigt". Deshalb halte ich an meinem Antrag fest. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>

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Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Rückantwort. Dieses Vorgehen ist ausdrücklich mit…
Von
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz
Betreff
AW: [EXTERN] AW: [EXTERN] Stellungnahme zu Änderung der Produktspezifikation g.g.A. Schleswig-Holsteinischer Landwein [#277413]
Datum
31. Mai 2023 21:14
Status
Warte auf Antwort
image001.png
13,5 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Rückantwort. Dieses Vorgehen ist ausdrücklich mit dem BLE so abgestimmt. Es bleibt daher bei der Antragsbearbeitung durch die BLE. Mit freundlichen Grüßen