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Sehr geehrter Herr Schönberger, hiermit bestätigen wir Ihnen gerne den Eingang Ihrer Anfrage vom 23.01.2023. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass wir Ihre Anfrage gemäß dem Hamburgischem Transparenzgesetz (HmbTG) behandeln. Wir möchten bereits jetzt auf § 13 Abs. 6 HmbTG hinweisen, wonach juristische Personen des Privatrechts, die nach § 2 Absatz 3 als Behörden gelten, für die Übermittlung von Informationen nach diesem Gesetz von der antragstellenden Person Kostenerstattung verlangen können. Die Höhe der zu erstattenden Kosten bemisst sich nach den Gebührensätzen für Amtshandlungen von informationspflichtigen Stellen der öffentlichen Verwaltung in Hamburg (für Amtshandlungen nach § 13 Abs. 1 bis 3 und §§ 11 und 12 werden Gebühren, Zinsen und Auslagen nach dem Gebührengesetz vom 5. März 1986 (HmbGVBl. S. 37) in Verbindung mit der „Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO)“ vom 5. November 2013 (HmbGVBl. S. 456), in den jeweils geltenden Fassungen, erhoben). Über die Höhe der Kosten ist jeweils im Einzelfall nach Maßgabe der vorgenannten Regelungen zu entscheiden, wobei der Kostenrahmen für das Zugänglichmachen von Informationen zwischen 15,- und 600,- Euro liegt. Anteilige Kosten können auch dann in Rechnung gestellt werden, wenn die Auskunft nur teilweise erteilt und im Übrigen abgelehnt wird. Eine Aussage über die konkrete Kostenhöhe kann erst nach Abschluss des Verfahrens getroffen werden, wenn feststeht, welche Schritte zur umfassenden Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich waren. Bitte teilen Sie uns innerhalb von drei Werktagen mit, falls Sie an dem Antrag nicht festhalten wollen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schönberger, wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 23. Januar 2023 an das Postfach <<E-Mail-Adresse>>. Sie beantragen hierin die Übersendung einer Stellungnahme der HafenCity Hamburg GmbH zur Eingabe 1379/22 an die Bürgerschaft. Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass die gewünschten amtlichen Informationen bei der HafenCity Hamburg GmbH nicht vorliegen. Nach interner Prüfung können wir Ihnen zu der von Ihnen genannten Eingabe keine Informationen zur Verfügung stellen, da die Eingabe der HCH nicht bekannt ist und sie mit dieser auch nicht durch andere Behörden der FHH befasst wurde. Die HafenCity Hamburg GmbH hat somit keine Stellungnahme zu der von Ihnen erwähnten Eingabe verfasst, die wir Ihnen im Rahmen der Informationspflicht nach dem Hamburgischen Transparenzgesetzes zur Verfügung stellen könnten. Für diese Information werden keine Kosten erhoben (§§ 13 Abs. 6 S. 2, 11 HmbTG, § 1 Abs. 2 HmbTGGebO). Mit freundlichen Grüßen